Mecklenburg-Vorpommern


Landesregierungen schränken Tourismus ein - Die norddeutschen Küstenländer werden ab dem 16. März den Zugang für Touristen zu den Inseln in der Nord- und Ostsee unterbinden. Darauf haben sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Ministerpräsident Daniel Günther und Ministerpräsident Stephan Weil am Sonntag verständigt. In Mecklenburg-Vorpommern werden die Maßnahmen aufgrund der Größe der Inseln und der zahlreichen direkten Verbindungen aufs Festland ab morgen schrittweise eingeführt. Von den Zugangsbeschränkungen ausgenommen werden lediglich Personen, die ihren ersten Wohnsitz auf einer der Inseln haben oder zur Arbeit auf die Insel müssen bzw. von der Arbeit auf dem Festland zurückkehren. Die Versorgung der Inseln mit Gütern des täglichen Bedarfs wird weiterhin sichergestellt. Grund für die Abriegelung ist, dass die Gesundheits...

Erlass zum Umgang mit Reiserückkehrern - Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat Bestimmungen über Betretungsverbote als kontaktreduzierende Maßnahmen für die Entscheidung im Zuständigkeitsbereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie der Gesundheitsämter der Landkreise und Kreisfreien Städte zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung der COVID-19 betroffenen Gebieten der Bundesrepublik Deutschland ...

MV schließt ab Montag alle Schulen - Wegen der weiteren Ausbreitung des Coronavirus schließen in Mecklenburg-Vorpommern ab Montag, 16. März 2020, alle staatlichen und freien allgemein bildenden und beruflichen Schulen bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020. Das hat das Kabinett in seiner Sondersitzung heute beschlossen. Das Bildungsministerium hat die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung vorbereitet: 1. Sicherstellen der Informationsketten 2. Schließung ...

Erlass zum Umgang mit Veranstaltungen - Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat den Erlass über Bestimmungen für die Entscheidung im Zuständigkeitsbereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie der Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte zur Durchführung von Veranstaltungen abgeändert. Demnach sind Veranstaltungen unter 1000 jedoch mit 50 und mehr erwarteten Besuchern oder Teilnehmern in Anwendung des Bundesinfektionsschutzgesetzes (§ 28 IfSG) ...

Bestätigte Fälle einer Corona-Infektion - Das Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommern und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) informieren: Am Sonntag wurden dem LAGuS fünf neue Corona-Infektionen aus den Landkreisen und kreisfreien Städten gemeldet. Diese Zahlen werden am Montag elektronisch validiert, das bedeutet: an das Robert Koch Institut übermittelt. Insgesamt wurden bislang 50 Menschen in MV positiv auf das Virus getestet. Vier Patienten müssen im Kranken...



Weitere Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern:

10 Maßnahmen gegen das Corona-Virus - Die Landesregierung hat heute im Einvernehmen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten 10 Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus beschlossen. Anbei finden Sie den Beschluss im Wortlaut: Entschlossen, besonnen und solidarisch - 10 Maßnahmen gegen die Corona-Ausbreitung in Mecklenburg-Vorpommern Das neue Corona-Virus breitet ...

Finanzämter für Besucherverkehr geschlossen - Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat Finanzminister Reinhard Meyer angeordnet, alle Finanzämter für den Besucherverkehr zu schließen. Die Regelung gilt vom kommenden Montag zunächst bis zum 19. April. „Wir haben eine außergewöhnliche Situation und wollen die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamen“, so ...

Hochschulen und Kultureinrichtungen schließen - Wegen der Ausbreitung des Coronavirus haben in Mecklenburg-Vorpommern die Hochschulen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur ihren Lehr- und Veranstaltungsbetrieb bis 20. April 2020 ausgesetzt. Die Abnahme bzw. Durchführung von Prüfungen, die in diesem Zeitraum geplant sind, wird ebenfalls ..

Kitas flächendeckend geschlossen - Das Landeskabinett hat in einer Sondersitzung am (heutigen) Sonnabend beschlossen, den Besuch von Schulen, Einrichtungen der Kindertagesförderung und der Kindertagespflege ab Montag, den 16. März zu untersagen. „Mit der Schließung von Krippen, Kindergärten, Horten und Kindertagespflegestellen in Mecklenburg-Vorpommern werden wir weitreichend ...

Coronakrise - Soforthilfe für die Wirtschaft - Die Auswirkungen des Coronavirus erreichen die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zunehmend. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus nicht absehbar. Erste Auswirkungen sind bereits spürbar. Unter anderem aus dem produzierenden Gewerbe, dem Handwerk, aus dem Tourismus ...

Corona: Veranstaltungen müssen abgesagt werden - Zur Eindämmung der Folgen der Corona-Epidemie werden im gesamten Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt sowie auch der Landesforst Mecklenburg-Vorpommern vorsorglich alle öffentlichen Veranstaltungen der ...



Aus Verantwortung für die Gesundheit - Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie sagen wir den angekündigten Bürgerabend in Binz am 17. März mit dem Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, dem EU-Abgeordneten Lars-Patrick Berg und dem Landtagsabgeordneten Sandro Hersel ab. Zudem werden alle weiteren ..

Sonntagsfahrverbot für LKW aufgehoben - Ab sofort bis zum 16. September dieses Jahres ist das Fahrverbot für LKW, die haltbare Lebensmittel, Hygieneartikel und/oder medizinische Produkte transportieren, in Mecklenburg-Vorpommern aufgehoben. Das gilt für das Verbot an Sonn- und Feiertagen auf allen Straßen im Land sowie für das Sonnabendfahrverbot auf der Bundesstraße 96 zwischen ...

Darßer Ort wird wieder ausgebaggert - Die Fahrrinne zum Nothafen Darßer Ort wird voraussichtlich ab dem kommenden Wochenende wieder ausgebaggert. Dies ist aufgrund der Strömungsverhältnisse am Darßer Ort in der Regel zweimal im Jahr erforderlich. „Wir haben zugesichert, dass bis zur Fertigstellung des neuen Hafens der bisherige Nothafen offen bleibt. Das ist notwendig, um die Nutzung des ...

Verkehrseinschränkungen durch drei Baustellen - Ab kommendem Montag, 16. März, kommt es im Zuge der A19 in drei Abschnitten zu Verkehrsbehinderungen durch Bauarbeiten. Eine davon ist mit nächtlichen Vollsperrungen verbunden: Wegen Kranarbeiten auf der Petersdorfer Brücke muss die Autobahn in Richtung Rostock ab Anschlussstelle (AS) Röbel in den Nächten vom 16. und 17. März ...

Erfüllungsgehilfe der etablierten Parteien - „Eine formelle Mitgliedschaft im Flügel gibt es nicht. Ich nehme an, dass die Verfassungsschutzbehörden all diejenigen als Anhänger einstufen, welche, so wie ich, die Erfurter Resolution unterzeichnet haben. Das Ganze beruht aber auf einer sehr bedenklichen ...

Kein Bekenntnis zur Heimat - „Mecklenburg-Vorpommern muss selbstbewusster auftreten! Die einzigartigen Produkte, von der Sanddornseife über Fischkonserven bis hin zu Büromöbeln, müssen sich nicht verstecken. Daher ist es für unsere Unternehmen nur von Vorteil, wenn der Standort auch mittels Claim und Signet ‚MV tut gut‘ nach außen transportiert werden kann – und das unentgeltlich. Denn ...

Qualität in der Kindertagesförderung - „Wir entlasten Eltern bis hin zur vollständigen Beitragsfreiheit und wir verbessern Schritt für Schritt die Qualität unserer Kindertagesförderung.“ Sozialministerin Stefanie Drese hat in der heutigen Landtagsdebatte zu den Kindertageseinrichtungen dargelegt, dass das Land seit Jahren einen Gesamtplan mit der notwendigen Verantwortung für den Landeshaushalt verfolgt. Drese führte aus, dass viele Maßnahmen, die andere ...

Hass auf die wahre Opposition - „Die SPD hat ihre Maske fallen lassen und ihr gestörtes Demokratieverständnis offenbart. Was wir in der laufenden Sitzung an Hass, Hetze und wüsten Beschimpfungen durch die SPD, Linke und CDU zu ertragen hatten, spottet jeglicher parlamentarischen Ordnung. Dabei ist die SPD offenbar von bloßer Angst und Panik angesichts des drohenden Machtverlustes getrieben. Schulte wirbt für den ‚Schweriner Weg‘ und gibt damit ganz offen zu, dass eine ...

Zuschuss für Elektrofahrzeug - Für die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs erhält Sten Walpuski vom „Brötchenexpress Rostock“ aus dem Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 12.800 Euro. Die Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen ca. 42.750 Euro. Zurzeit liefert die ...

AfD Flügel: rechtsextremistische Bestrebung - „Der Flügel“ ist eine Teilorganisation der AfD, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zunächst als Verdachtsfall im Bereich rechtsextremistischer Bestrebungen eingestuft hatte. Heute erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass es nunmehr den „Flügel“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung einstuft. „Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern ...

Erlass zum Umgang mit Veranstaltungen - Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat einen Erlass über Bestimmungen für die Entscheidung im Zuständigkeitsbereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie der Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte zur Durchführung von Veranstaltungen erarbeitet. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Besuchern oder Teilnehmern sind in Anwendung von Bundesinfektionsschutzgesetz (§ 28 IfSG) zu untersagen. „Wir ...

Statistiker befragen alle Landwirtschaftsbetriebe - Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern verschickt in der nächsten Woche die Erhebungsunterlagen zur Landwirtschaftszählung 2020 an alle landwirtschaftlichen Betriebe. Die Landwirtschaftszählung hat in Deutschland eine lange Tradition. Sie fand zum ersten Mal 1930 statt und wiederholt sich alle 10 Jahre. Heute fußt sie ...

Jusos kritisieren Eingriffe in Bürger*innenrechte - In der Landtagssitzung am 11.03.2020 ist die Verschärfung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes MV (SOG M-V) beschlossen worden. Die Jusos Mecklenburg-Vorpommern zeigen sich unzufrieden darüber, dass viele ihrer Forderungen an die Landtagsfraktion nicht durchgedrungen sind. Sie hatten sich am Bündnis „SOGenannte Sicherheit“ ...

Entwicklung der Industriepolitik - In Schwerin ist im Landtag am Mittwoch die Entwicklung der Industriepolitik in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. „Unsere Industriepolitik ist Strukturpolitik für Mecklenburg-Vorpommern. Sie dient einer nachhaltigen Stärkung des Industriesektors zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur. Sie unterstützt die Unternehmen bei Erweiterungen und Ansiedlungen und bei der Bewältigung der wettbewerbsentscheidenden ...

Sicherheit durch Vertrauen in den Staat - „Durch sich wandelnde Herausforderungen in der Terrorismusbekämpfung wie auf anderen Kriminalitätsfeldern muss unser Polizeirecht modernisiert werden. Trotz des insgesamt guten Entwurfs sehen wir an einigen Stellen weiterhin ...

DZT verschiebt GTM 2020 auf 2021 - Angesichts der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus in immer mehr Ländern und unter Berücksichtigung der Empfehlungen nationaler und internationaler Behörden hat der Krisenstab der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) heute entschieden, den für den 10. bis 12. Mai 2020 in Mecklenburg-Vorpommern geplanten Germany Travel MartTM (GTM) auf das ...

Gegen mehr Tierschutz auf der Weide - Der Antrag der AfD-Fraktion für mehr Tierschutz auf der Weide wurde abgelehnt. Ein verstärkter Schutz für neugeborene Weidetiere findet dadurch auch weiterhin nicht statt. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Strohschein: „Die Landesregierung lässt die Landwirte und Viehhalter wie gewohnt im Stich. Dabei sind die Herausforderungen für die Tierhalter kontinuierlich gestiegen. Ein ...

Debatte über den Umgang mit Kolkraben - In der heutigen Landtagsdebatte stand mit dem Antrag der AfD-Fraktion zum Kolkraben auf LT-Drucksache 7/4735 erneut der Umgang mit „Problemarten“ auf der Tagesordnung. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus bezog dazu im Rahmen seiner Landtagsrede klare Position: „Für mich hat das Thema Problemarten hohe Priorität und zwar schon seit Langem.“ Dazu zähle neben Wolf, Biber und Kormoran auch ...

Kein kinderfreundliches Land! - „Mecklenburg-Vorpommern - Ein Land zum Leben? Zumindest bei Kindern und jungen Eltern sieht das teilweise anders aus. Mit der Ablehnung unseres Gesetzesentwurfes wird es gerade Familien mit mehreren Kindern weiter schwer gemacht. So bleiben Eltern, bei denen sich ein Teil in Elternteilzeit befindet und durch die Geburt eines weiteren Kindes zeitlich intensiv gefordert wird, der Anspruch auf Ganztagsförderung für das Kindergartenkind auch weiterhin verwehrt. Die Betreuung des Kleinkindes sowie das Hinbringen und ...

Ansiedlung der Deutschen Ehrenamtsstiftung - „Die ‚Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt‘ kommt nach Neustrelitz in unser schönes Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Bundestag und Bundesrat haben vor wenigen Wochen der Gründung zugestimmt. Das ist ein starkes Signal der Wertschätzung für die rund 30 Millionen Ehrenamtlichen in Deutschland. Gleichzeitig ist es auch ein ...

Digitrans-Förderung für 3 Unternehmen - Drei Firmen aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhalten vom Digitalisierungsministerium Zuwendungen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans. Das Autohaus Kühne in Waren (Müritz) bekommt 6.150 Euro, das Autohaus Piahowiak in Trollenhagen 10.000 Euro und das Unternehmen „Thomas Taschke Auto, Boot & Service“ in Rechlin 5.927 ...

Neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz - Innenminister Lorenz Caffier hat den heutigen Beschluss des Landtages M-V zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) ausdrücklich begrüßt: „Es ist die Antwort auf das digitale Zeitalter und bringt mehr Sicherheit für Mecklenburg-Vorpommern. Polizei und Ordnungsbehörden erhalten die in der heutigen Zeit dringend ...

Aktuelle Stunde – Coronavirus - Im Landtag in Schwerin ist das Thema der Aktuellen Stunde „Mit Corona professionell und sachlich umgehen“ diskutiert worden. „Das Coronavirus stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Der Alltag verändert sich, viele Menschen stellen sich darauf ein. Wir haben weltweit eine ernste Lage. Die Entwicklungen zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) ...

Studie zur Bedeutung des Online-Handels - Die Deutschen kaufen immer mehr online – knapp zehn Prozent ihrer Einkäufe waren es 2019. Wie sieht das in M-V aus? Wie online-affin ist der Kunde hierzulande und welche Auswirkungen hat dies auf Handel und Kommunen vor Ort? Dazu gab es bislang keine verlässlichen ...

Hass im Internet gezielter bekämpfen - Die Landesregierung folgt dem Vorstoß von Justizministerin Hoffmeister zum Beitritt einer Initiative der Länder Hamburg, Bremen und Bayern im Bundesrat. Der Bundesrat stimmt am Freitag über einen Entschließungsantrag der vier Länder zur effektiven Bekämpfung der Kriminalität ..

Relativierung statt Differenzierung - „Diese Verschiebung von Praxisanteilen dient einzig dazu, das vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Abstandsgebot zwischen Besoldungsgruppen durch einen formalen Kniff – die optische Verlängerung des Fachstudiums – auszuhebeln, um die Vergütung der ...

Für die Zukunft: NATURSCHÄTZE BEWAHREN! - 30 Jahre Deutsche Einheit heißt auch 30 Jahre Naturschutz in Mecklenburg-Vorpommern. Drei Nationalparks, drei Biosphärenreservate und sieben Naturparks sind zu einem Aushängeschild für die Natur des Landes geworden. Ob Rotbuchenwälder, Ostseeküste oder Klarwasserseen – die Nationalen Naturlandschaften stehen für den Erhalt der ...

Modellprojekt „Integrierte Berufsorientierung“ - In Mecklenburg-Vorpommern sollen Schülerinnen und Schüler der 7. bis 9. Jahrgangsstufen bei der Berufswahl künftig gezielter unterstützt werden. Dafür haben das Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) und das Institut für Berufspädagogik (ibp) der Universität Rostock einen neuen Ansatz der Potenzialanalyse entwickelt. Diese ...

Mehr Geld für Grundschullehrkräfte - Vom kommenden Schuljahr an sollen alle Grundschullehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern besser bezahlt werden. Ab 1. August 2020 sollen sie mit der A 13/E13 vergütet werden und damit genauso viel verdienen, wie Lehrerinnen und Lehrer an den anderen Schularten. Schulleitungen an Grundschulen sollen ebenfalls mehr Geld erhalten. Das Kabinett hat heute die gesetzlichen Änderungen auf den Weg gebracht. Das Landesbesoldungsgesetz, ...

Gerüstbaufirma erhält Fördermittel für Software - Das Unternehmen „Gerüstbau Dankert“ aus Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält 4.350 Euro aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation, kurz Digitrans. Damit unterstützt das Digitalisierungsministerium die Anschaffung einer speziell auf die Firma zugeschnittenen komplexen Softwarelösung „CP-Pro Gerüstbau Office“ mit Gesamtkosten von knapp 8.700 Euro. Zurzeit erfolgen ...

Anerkennung der polnischen Arztausbildung - Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe setzt sich dafür ein, dass deutsche Studenten, die in Polen ein Medizinstudium absolviert haben, auch in Mecklenburg-Vorpommern als Arzt arbeiten können. „Hierfür ist die Approbation unabdingbar. Leider ist die Rechtslage unklar. In Polen werden deutsche Studenten gut ausgebildet, die ...

Abstrichzentren für Coronatests - Das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern initiiert Abstrichzentren für Coronatests. Geplant sind zunächst neun Zentren verteilt im Land Mecklenburg-Vorpommern. „Die Zentren werden zentrale Anlaufstellen für Abstriche von Covid-19-Verdachtsfällen sein. Dadurch soll die Ansteckungsgefahr in Krankenhäusern und Praxen minimiert werden. Die ...

Antragsfrist für EU-Agrarbeihilfen - Auch in diesem Jahr endet am 15. Mai die Frist für die Einreichung der Anträge für die landwirtschaftlichen EU-Direktzahlungen sowie Zahlungen im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen. In Vorbereitung dieser Antragstellung führt die Abteilung Landwirtschaft und EU-Förderangelegenheiten des Staatlichen Amtes für ...

Gute Lösung für Kinder- und Jugendmedizin - Die Universitätsmedizin Greifswald und das Kreiskrankenhaus Demmin unterzeichnen morgen (10.03.20, 8.00 Uhr) in Greifswald einen Vertrag über die Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendmedizin. So sollen Assistenzärztinnen und Assistenzärzte, die sich an der Universitätsmedizin in der Weiterbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt für ...

3D-Drucker in Zahntechnikunternehmen - Die „Rautenberg Zahntechnik“ in Schwaan (Landkreis Rostock) erhält vom Digitalisierungsministerium für die Anschaffung zweier digitaler 3D-Drucker nebst Software für die Zahnmedizin 10.000 Euro aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation, kurz Digitrans. Die Gesamtkosten betragen 21.480,40 Euro. Das Unternehmen ...

Aufnahme von Asylsuchenden - „Die Bundesregierung hat aus der Migrationskrise 2015 offenbar nichts, aber auch gar nichts gelernt. Mit ihrer Ankündigung, sie werde zusammen mit weiteren Staaten rund 1.500 minderjährige Asylsuchende von den griechischen Inseln auf andere Länder verteilen, sorgt sie ..

Fördermittel für digitalen Rollenbremsprüfstand - Die Firma „Reifendiscount & Kfz-Ersatzteile“ in Ganzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Landesdigitalisierungsministerium 4.012,50 Euro nach der Landesrichtlinie zur Förderung der digitalen Transformation, kurz „Digitrans“. Sie sollen die Anschaffung eines digitalen Rollenbremsprüfstands einhergehend mit einer digitalen Kfz-Diagnostik unterstützen Die Gesamtkosten betragen 8.175 Euro. Das ...

Haushalt des Landkreises Ludwigslust-Parchim - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Haushalt 2020 des Landkreises Ludwigslust-Parchim entschieden. Der Landkreis darf die Haushaltssatzung nun bekanntmachen und dadurch die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beenden. Neben Auszahlungen für freiwillige Leistungen, wie die Unterstützung von Vereinen oder die Förderung von Projekten ist damit auch der Baubeginn für neu geplante Investitionen eröffnet. Das Ministerium hat die hierfür erforderlichen Investitionskredite vollständig ...

Unternehmer des Jahres 2020 - Noch bis zum 27. März 2020 werden für die landesweite Auszeichnung Unternehmen gesucht, die unabhängig von ihrer Unternehmensgröße und vom Wirtschaftsbereich herausragende und beispielgebende Leistungen erbracht haben. „Wir haben eine große Anzahl herausragender Unternehmen und beeindruckender Unternehmerpersönlich ...



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