Mecklenburg-Vorpommern


Wahlprognosen in Thüringen - „Mehr als verdoppelt und damit der klare Gewinner des Abends: Mit diesem satten Ergebnis darf die AfD Thüringen sehr zufrieden sein. Ich bin schon sehr gespannt, welche bizarren Koalitionen sich jetzt in Thüringen zu Gesprächen zusammenfinden werden, nur damit man das peinliche Ausgrenzen der AfD fortsetzen kann. Vielleicht kommt es ja nun endlich zu Deutschlands erster CDU-Linken-Regierung. Es wäre zumindest nur ehrlich und würde bestens zur Politik der Kanzlerin passen. Die Wähler haben heute auch dem herbeigeschriebenen Umfragehype um die Grünen gnadenlos die Luft rausgelassen. Die Bürger in Thüringen haben gut erkannt, dass der grüne Klimawahnsinn, die politisch korrekten Verbotsorgien und der Kampf gegen das Auto für unser ...

Entscheidung im Fall Augustin - Das Landesschiedsgericht der AfD Mecklenburg-Vorpommern hat heute die Entscheidung des Landesvorstands bestätigt, wonach der Eintritt Dennis Augustin in die AfD wegen einer verschwiegenen Mitgliedschaft in einer auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste stehenden Organisation nichtig ist. Das Gericht ist damit der Argumentation des Landesvorstands gefolgt, wonach Augustin seine Mitgliedschaft bei den Jungen Nationaldemokraten und/oder der NPD bei der Aufnahme in die AfD ...

MV-Tag der Jungen Union - Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern ist am 26.10.2019 in der Hansestadt Rostock zu ihrem jährlichen Landestag zusammengekommen. Dort tagten die jungen Christdemokraten zu aktuellen Themen und Zukunftsideen. „Der Mecklenburg-Vorpommern-Tag ist natürlich immer auch ein Wiedersehen mit guten Freunden,“ so Theresa Schöler, Kreisvorsitzende der Jungen Union Vorpommern-Rügen. „In den Debatten über unsere Demokratie kommt häufig zu kurz, dass es vor allem um ...

Fernsehen gibt's nur noch digital - In diesem Jahr wurde mit dem erfolgreichen Kabelumstieg die Volldigitalisierung endlich erreicht – die analoge Fernsehübertragung gehört in Deutschland der Geschichte an. Davon unbeeindruckt ist der Fernsehmarkt weiterhin im Umbruch, was die aktuellen Zahlen des 15. Digitalisierungsberichts Video zeigen, der heute von den Medienanstalten auf den Medientagen München präsentiert wurde. Klassisches Fernsehen leicht rückläufig Im Trend lässt sich weiterhin eine ...

Lebensmittelrecht wird geändert - Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat heute gemeinsam mit seinen Länderkollegen bei einem Treffen mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in Berlin erreicht, dass das Lebensmittelrecht des Bundes in zwei zentralen Punkten mit dem Ziel angepasst werden soll, die Lebensmittelüberwachung in Deutschland weiter zu verbessern. Zum einen solle es künftig bundeseinheitliche und rechtsverbindliche ...



Weitere Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern:

Grambiner Jugendfeuerwehr erhält Förderung - Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus Grambin kommen heute Abend zusammen, um einen Mannschaftstransportwagen (MTW) mit einem Festappell feierlich in Dienst zu stellen. Zu dieser Einweihungsfeier wird auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anwesend ...

Tierpark Ueckermünde steuert auf Besucherrekord zu - Jeweils im Frühjahr und im Herbst ruft der Tierpark Ueckermünde die Bürgerinnen und Bürger der Region auf, an einem Samstagvormittag ihren Heimatzoo mit einem freiwilligen Arbeitseinsatz zu unterstützen. Unter den Freiwilligen war heute auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann anzutreffen. „Ich versuche immer, diese Termine wahrzunehmen. Der Tierpark ist auf jede ...

Zeugnisübergabe in Güstrow - „Es haben zwölf Studentinnen an den Abschlussprüfungen teilgenommen und alle zwölf Teilnehmerinnen haben ihre Prüfungen erfolgreich abgeschlossen. Besonders erfreulich ist, dass wir dreimal die Note ‚gut‘ vergeben konnten. Somit lag die Durchschnittsnote bei 10,01 Punkten. Das ist im Vergleich zu vorherigen Abschlussjahrgängen das beste Ergebnis seit 2015. Mit dem Abschluss der Ausbildung steht neun Rechtspflegerinnen nun ein ...

Umbau des ehemaligen Brandlabors Rostock - In Anwesenheit von Innenminister Lorenz Caffier erfolgte heute der feierliche Abschluss des Umbaus des ehemaligen Brandlabors im Rostocker Fischereihafen zur Ausbildungsstätte für die Berufsfeuerwehren des Landes Mecklenburg-Vorpommern. „Ich freue mich, dass wir dieses Modell gemeinsam so unkompliziert umsetzen konnten und das der ...

Schlechte Mathe-Fähigkeiten bei Schülern - Laut eines Berichtes der Ostsee-Zeitung können 60 Prozent der Neuntklässler in MV nicht richtig rechnen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Mit der Kuschelpädagogik muss Schluss sein. Aufgabe der Schule muss es sein, Fähigkeiten und eine solide Bildung zu vermitteln – einfach nur gute Noten verteilen reicht nicht aus. Von einer stärkeren Leistungsorientierung werden auch die ...

Neubau einer Grundschule in Wismar - Für den Neubau einer Grundschule mit spezifischer Kompetenz in der Bürgermeister-Haupt-Straße übergibt Landesbauminister Christian Pegel am Montag, 28.10.2019, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3,5 Millionen Euro an den Bürgermeister der Hansestadt Wismar, Thomas Beyer. Die Zuwendung erfolgt aus Mitteln des ...



Fördermittel für Wohnungsbau - Am Montag, 28.10.2019, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro für den Neubau von belegungsgebundenen Mietwohnungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an den privaten Wohnungsbauinvestor Norman Femfert. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie Wohnungsbau Sozial (WoBauSozRL M-V) gewährt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Neubau eines acht...

Gut angelegtes Geld - Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute in der Kita Biene Maja in Stralsund einen neuen Spielplatz eröffnet. „Es ist für mich ein sehr wichtiger Termin, denn was gibt es Schöneres als kleinen Kindern eine Freude zu machen? Dieser neue Spielplatz wird vielen Mädchen und Jungen großen Spaß bereiten und die Attraktivität der Kita ...

Einführung von Pflegewissenschaften - Gesundheitsminister Glawe hat sich für eine rasche Akademisierung von Pflegewissenschaften in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen. „Wir brauchen bei uns im Land eine schnelle Umsetzung. Der Zug kommt immer mehr ins Rollen. Pflegekräfte sind schon heute Mangelware. Das was in anderen Bundesländern an Hochschulen längst möglich ist, soll bei uns ...

Verrohung in der öffentlichen Diskussion - Die Gremienvorsitzenden der ARD und der Landesmedienanstalten haben sich anlässlich ihres jährlichen Treffens im Rahmen der Medientage München mit den Formen und Auswirkungen von Hass in der öffentlichen Kommunikation befasst. Insbesondere der Ton im Netz, etwa in ..

Elke Haferburg - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Schwerin die Verdienste der scheidenden Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Elke Haferburg gewürdigt: „Zwölf Jahre als Direktorin des NDR-Landesfunkhauses gehen für Elke Haferburg zu Ende. In dieser Zeit hat sie die Entwicklung des NDR in Mecklenburg-Vorpommern entscheidend mitgestaltet und geprägt. Und sie hat den NDR in ...

Herbstsitzung des Wissenschaftsrates - Die Mitglieder des Wissenschaftsrates sind zu ihrer diesjährigen Herbstsitzung in Rostock zusammengekommen. In Mecklenburg-Vorpommern tagt das bedeutendste wissenschaftspolitische Gremium zum fünften Mal. Das Land ist damit in jenem Jahr Gastgeber, in dem die Universität Rostock ihr 600-jähriges Jubiläum feiert. Auf der Tagesordnung des Wissenschaftsrates stehen unter anderem die Weiterentwicklung der ...

Entfristung der Rehabilitierungsgesetze - „Noch vor 30 Jahren hat die SED-Diktatur den gesamten Alltag der DDR bestimmt. Willkür und Schikane gehörten dazu. Ich bewundere die ehemaligen politischen Häftlinge, dass sie Jahr für Jahr diesen Ort der Qualen aufsuchen, um an das geschehene Unrecht zu erinnern. Schicksale und Erlebnisse der deutschen Nachkriegsdiktatur wachzuhalten ist ...

MV will alle Pendler entlasten - Der Finanzausschuss des Bundesrates beriet heute darüber, wie die Auswirkungen der CO2-Bepreisung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gedämpft werden können. Ginge es nach dem Willen von Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Reinhard Meyer, sollten alle Pendlerinnen und Pendler entlastet werden – unabhängig von ihren jeweiligen Einkommen. In ...

Abschiebungshaft in Glückstadt - „Im aktuellen Haushaltsentwurf stehen dem Land für die geplante Einrichtung in Glückstadt nur 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den jetzt veröffentlichten Kostenschätzungen ist für Mecklenburg-Vorpommern jedoch mit einem Anteil von bis zu 3 Millionen Euro pro Jahr zu rechnen. Die laufenden Haushaltsverhandlungen sollten für eine Anpassung genutzt werden. Bereits jetzt absehbare Mehrkosten sind jetzt und nicht erst in einem späteren Nachtragshaushalt zu berücksichtigen. Das Vertrauen der Bürger stärkt ...

Anhörung Mülldeponie Ihlenberg - „Umweltminister Backhaus bekräftigte, dass die Deponie bis 2035 geschlossen werden soll. Dabei will er die Annahmemenge begrenzen. Dies ist extrem kurz gedacht. Die Entsorgungssicherheit ist nun nicht mehr gewährleistet und die Rücklagen sind bei aktueller Zinslage nicht mehr ausreichend für die Renaturierung. Wieviel der Steuerzahler für die Renaturierung ..

Förderung für Öko-Neueinsteiger - Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus weist Landwirte darauf hin, dass sich die Einreichungsfrist für Förderanträge in der 2. Säule und damit im Öko-Landbau geändert hat. Bisher wurden Neuanträge jeweils zum 15. Mai eines Jahres gestellt. Damit begann auch der Verpflichtungszeitraum von 7,5 Monate + 5 Jahre. Ab dem Jahr 2020 sind diese Anträge bis zum 30. Oktober (wie bisher Erweiterungs- und ..

Innenminister trifft Jüdischen Gemeinde - Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Rostock, Juri Rosov, teil. "Es gibt regelmäßige Kontakte der Sicherheitsbehörden mit Vertretern der ...

Gewalt gegen Beschäftigte - „Das Jahr 2018 markiert mit 414 durch Rohheitsdelikte Geschädigten des Öffentlichen Dienstes ein Fünfjahreshoch. Im Vergleich zum Jahr 2014 ist das ein besorgniserregender Anstieg um über 44 Prozent. Klagen gegen die Verrohung der Gesellschaft reichen hier nicht mehr aus. Der Eindruck eines überforderten Staates erklärt sich auch aus dem oft fehlenden ..

Die neue Bedeutung von Medienvielfalt - In Zeiten der Verlagerung von Meinungsmacht ins Internet ist die Sicherung von Medienvielfalt herausfordernder und wichtiger denn je. Der heute im Rahmen der Medientage München vorgestellte Vielfaltsbericht der Medienanstalten zeigt aus verschiedenen Perspektiven und anhand aktueller Forschungsergebnisse, wie eine zeitgemäße Sicherung von Vielfalt gelingen kann. Mit dem im zweiten Jahr erscheinenden Vielfaltsbericht wollen die ..

Reisen des Wirtschaftsministers - Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich in Tuttlingen (Baden-Württemberg) über die Gesundheitswirtschaft und im Besonderen über die Entwicklung der Medizintechnik informiert. „Tuttlingen ist ein hervorragendes Beispiel wie sich über die Jahre ein Wachstumskern im Bereich der Medizintechnik durch die Ansiedlungen von produzierenden und zuliefernden Unternehmen herausgebildet hat. Hier ...

Schutz gegen Influenza und Tetanus - Mit einer Impfaktion sind noch bis morgen vier Impfteams der Universitätsmedizin Rostock und des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in Rostock aktiv, um Studierende für das Thema Impfen zu sensibilisieren und Impfungen gegen Influenza und Tetanus/Diphtherie/Keuschhusten/Kinderlähmung anzubieten. Die Aktion ist Bestandteil der landesweiten Kampagne „MV impft – gemeinsam Verantwortung ...

Fahren.Ankommen.LEBEN! - Die Verkehrssicherheitskampagne „Fahren.Ankommen.Leben!“ der Landespolizei M-V ist für den diesjährigen DEKRA-Award in der Kategorie „Sicherheit im Verkehr“ nominiert. Die DEKRA verleiht am 23.10.2019 diese Auszeichnung für herausragende Konzepte, Initiativen oder Prozesse in den Bereichen "Sicherheit im Verkehr", "Sicherheit bei der Arbeit" und "Sicherheit zu Hause". Innenminister Lorenz Caffier: „Die Nominierung für den ...

Kommunale Kofinanzierungshilfen - Das Land stellt seit 2017 jährlich rund 10,0 Mio. EUR für den kommunalen Kofinanzierungsfonds zur Verfügung. Die Kommunen können aus diesem Fonds Zuwendungen erhalten, um den eigenen kommunalen Anteil an einer Förderung aufzubringen. Sie haben die Möglichkeit, für Förderungen aus insgesamt 24 Förderrichtlinien des Landes eine Kofinanzierung ihres Eigenanteils zu beantragen. Ein interministeriell besetzter Vergaberat unter...

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis - Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Mittwoch gemeinsam mit Dr. Wolfgang Blank, Präsident der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, in Greifswald den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ verliehen. Preisträger ist in diesem Jahr die VestiFi GmbH aus Rostock. Das Unternehmen hat mit der „VestiFiBox“ ein WLAN-Messgerät ...

Umgestaltung des Hanserings - Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält vom Infrastrukturministerium für die Umgestaltung des Hanserings im ersten Bauabschnitt zwischen Steinbecker Brücke und Fangenturm Fördermittel in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro. Die Zuwendung wurde nach der Richtlinie zur Förderung der Integrierten nachhaltigen ...

Behebung des Lehrermangels - „Es droht der Kollaps! Nicht nur im Bereich der schulischen Bildung, der Pflege und im Gesundheitssektor hat die Landesregierung fahrlässig alle Entwicklungen verpennt, sondern auch in der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften droht aus Mangel an ausreichend qualifizierten Lehrkräften die Katastrophe. Dabei muss die Attraktivität des Lehrerberufes gerade in MV massiv ..

Schülerbeförderung endlich neu regeln - „Bereits im Jahr 2017 hat meine AfD-Fraktion die Einführung eines finanziell geförderten ÖPNV-Tickets speziell für Schüler- und Auszubildende gefordert! Es ist auch die Aufgabe des Landes die Sicherstellung der Beförderung für Berufsschüler und Auszubildende zu ...

Vorsorgender Hochwasserschutz - In Havelberg wurden heute Ergebnisse des Projekts „Optimierung der Nutzung der Havelpolder“ vorgestellt. Die Havelpolderoptimierung ist eines von zwei in 2015 gestarteten, länderübergreifenden Projekten des Nationalen Hochwasserschutzprogramms an der Havel zur Entlastung der Elbe. Unter Mitwirkung des Bundes kooperieren die Bundesländer Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und ...

SED-Vermögen: MV erhält 18 Mio. Euro - Aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) haben die ostdeutschen Länder und Berlin 2018 einen Betrag von rund 200 Mio. EUR erhalten. Mecklenburg-Vorpommern erhielt davon einen Betrag von knapp 18 Mio. Euro. Das Kabinett beschloss nun, wie diese Mittel investiert werden sollen. Die PMO-Mittel sind zweckgebunden und zu 60 Prozent für wirtschaftliche, und zu 40 Prozent für ...

Metropolregion Stettin für jeden im Alltag spürbar - Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann nimmt heute Abend an der Eröffnungsveranstaltung der 3. Deutsch-Polnischen Kooperationstage in der Stettiner Philharmonie teil. Die Kooperationstage finden bereits zum dritten Mal statt. Vom 23.-26. Oktober gibt es eine Reihe von Veranstaltungen und Workshops in Stettin und in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. Während der Veranstaltung findet die feierliche Verleihung des Deutsch-Polnischen Preises ...

Lebensmittelwertschätzung - Beim Runden Tisch „Wertschätzung von Lebensmitteln“ im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern auf Initiative von Umweltminister Dr. Till Backhaus mit Vertretern aus Produktion, Verarbeitung, Handel, Gastronomie, Politik und Forschung über konkrete Ziele und Maßnahmen zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen auf allen Stufen der Wertschöpfungskette beraten. „Ich ...

Sport statt Gewalt - Beginnend ab dem Jahr 2020 sollen einmal jährlich Sportvereine aus Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet werden, die sich über ihre eigentliche sportliche Tätigkeit hinaus in besonderer und nachahmenswerter Weise auch um die Vorbeugung und Verhinderung von Gewalt und Kriminalität verdient machen. Bis zum 1. Dezember 2019 können Bewerber ihre Vorschläge ...

Lebenssituation von LSBTI*-Menschen - „Eine große Mehrheit der LSBTI*-Befragten ist zufrieden mit ihrer Lebenssituation in unserem Bundesland.“ Sozialministerin Stefanie Drese stellte heute (am 22. Oktober 2019) in Schwerin die Ergebnisse der Online-Umfrage zur Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*, Inter* und queeren Menschen (LSBTI*) in Mecklenburg-...

Turnhalle wird auf LED-Beleuchtung umgerüstet - Die Stadt Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Landesenergieministerium einen Zuschuss in Höhe 21.123 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Innenbeleuchtung der Turnhalle am Mönchhof 7 auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der ...

Moderne Labore für das Gesundheitsland - Rund 8,4 Mio. Euro investiert das Land in den Neubau der Außenstelle Schwerin des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGuS). Beim heutigen Richtfest dankte Finanzminister Reinhard Meyer den Bauschaffenden. Läuft alles nach Plan kann das Gebäude Ende kommenden Jahres übergeben werden. Bevor mit dem eigentlichen Bau begonnen werden ...

Terrorismusbekämpfung - „Das Land Mecklenburg-Vorpommern gibt in den kommenden beiden Haushaltsjahren für die Aus- und Fortbildung des Verfassungsschutzes nur 22.000 Euro aus. Das ist vor dem Hintergrund der aktuellen Terrorgefahr mit neuen Formen der Radikalisierung viel zu wenig. Wir wollen deshalb die Ausgaben in diesem Bereich auf insgesamt 100.000 Euro im ...

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen - Sozialministerin Stefanie Drese nahm heute an der Sitzung des Runden Tisches von Bund, Ländern und Kommunen gegen Gewalt an Frauen in Berlin teil. Dabei wurden Details der Umsetzung des Investitionsprogramms für Frauenhäuser und Beratungsstellen durch das Bundesfrauenministerium vorgestellt und mit Ländern und Kommunen beraten. „Die Bundesregierung plant in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 120 Millionen Euro ..

Informationsreise nach Finnland - Sozialministerin Stefanie Drese reist mit einer kleinen Delegation aus ihrem Ministerium von Dienstag bis Freitag nach Helsinki. In der finnischen Hauptstadt und deren Umgebung steht eine Vielzahl von Gesprächen und Terminen aus den Bereichen Soziales, Familien und Jugend auf dem Besuchsprogramm. „Finnland verfolgt im Sozialwesen, in der frühkindlichen ..

Staatskanzlei unterstützt Wohnraumentwicklung - Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, hat heute in Grabow einen Zuwendungsbescheid der Staatskanzlei in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt „Dialogprozess zur interkommunalen Wohnraumentwicklung“ des Städteverbundes A 14, zu dem die Städte Grabow, Ludwigslust und Neustadt-Glewe gehören, übergeben. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Förderfonds der Metropolregion ..

Botschafter der Niederlande zu Gast - Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Patrick Dahlemann besucht der Botschafter des Königreichs der Niederlande S.E. Wepke Kingsma gemeinsam mit dem Staatssekretär am 24. Oktober Vorpommern. „Ich freue mich sehr, dass der Botschafter des Königreichs der Niederlande zu uns nach Vorpommern kommt, ...

Zahl der Strafgefangenen leicht angestiegen - 916 Strafgefangene und Sicherheitsverwahrte, darunter 35 Frauen, befanden sich Ende März 2019 in einer der fünf Justizvollzugsanstalten Mecklenburg-Vorpommerns, 11 Personen mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Amt weiter mitteilt, saßen 2019 deutlich weniger Straffällige im Gefängnis als noch vor zehn Jahren. So verbüßten 2009 insgesamt ..

Animal's Secret räumen ab - Beim 27. Landesrockfestival gab es einen großen Gewinner: Die Rostocker Indie-Band Animal’s Secret wurde als Nachwuchsband des Jahres ausgezeichnet und gewann zudem das Publikumsvoting. Die ebenfalls in Rostock beheimatete Rock-Band SOAB konnten sich über den zweiten Platz und die damit verbundene Tourförderung freuen. Am gestrigen Samstag präsentierten ...

Untersuchungsausschuss "Wohlfahrtsverbände" - „Linke, SPD und CDU behindern den Arbeitsauftrag im Untersuchungsausschuss. So haben die anderen Parteien verhindert, dass meine Fraktion eine angemessene Befragung des Landesgeschäftsführers der AWO MV durchführen konnte. Die Beantwortung der Frage nach den Geschäftsführergehältern inklusive Tantiemen und Renten...

Abschaffung der Postzustellpflicht - „Solange der Staat, etwa bei Behörden- oder Gerichtskommunikation, den klassischen Briefverkehr zwingend voraussetzt, darf es keine Einschränkung der Briefzustellung geben. Es ist doch klar, dass die Briefzustellung dann vor allem in den dünnbesiedelten ländlichen Regionen ...



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