Stralsunder Bürgerschaft 31.01.2019
Auf der ersten Sitzung des neuen Jahres wurde heiß und kontrovers diskutiert wie auf keiner Sitzung zu vor. Vorrangige Themen waren dabei die Debatte um eine mögliche Befangenheit des Oberbürgermeisters in Bezug auf ein Bauprojekt in Andershof. Ebenfalls viel diskutiert wurde die Neubesetzung eines Chefpostens bei der SWG.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 06.12.2018
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Einzelhandelskonzept
Einreicher: Marc Quintana Schmidt LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0002/2019
7.2 Schadensbilanz Hochwasser Januar 2019 in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Maria Quintana Schmidt LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0003/2019
7.3 Umsetzung des Richtungsknotenkonzeptes für das Busfahren in Stralsund
Einreicher: Uwe Jungnickel LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0004/2019
7.4 B Plan 67 Andershof
Einreicher: Andrea Kühl LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0005/2019
7.5 100 Jahre "Plattdütsch Späldäl to Stralsund" 2020
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0007/2019
7.6 Unterstützung von Stralsunder Großveranstaltungen durch Stralsunder Hotels und Pensionen
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0008/2019
7.7 Spielraumentwicklungskonzept
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0006/2019
7.8 zur finanziellen Leistungsfähigkeit,
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0009/2019
7.9 Neuendorf - Insel Hiddensee
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0010/2019
7.10 Säbel Schilldenkmal
Einreicherin: Susanne Lewing, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0011/2019
7.11 Neubau Schulzentrum am Sund
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0012/2019
7.12 Heckenrodungen
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0013/2019
7.13 Sicherheit auf dem Spielplatz „Hospitaler Bastion“
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0014/2019
7.14 EU-Förderungen für die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0015/2019
7.15 Befangenheit des Oberbürgermeisters zum B-Plan 67
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0016/2019
7.16 Straßenausbaubeiträge und sanierungsrechtliche Ausbaubeiträge
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: kAF 0017/2019
7.17 Rechtliche Zuordnung von Grundstücken in Neuendorf auf Hiddensee 1999 durch die OFD Rostock
Einreicher: Matthias Laack
Vorlage: kAF 0018/2019
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung von Ortsteilbeiräten
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion Linke offene Liste
Vorlage: AN 0013/2019
9.2 Beschluss zur Entwicklung einer Stadtmarke
Einreicher: Dr. med. Ronald Zabel als Vorsitzender zeitweiliger Ausschuss Stadtmarke
Vorlage: AN 0001/2019
9.3 Volkswerfthochhaus unter Denkmalschutz stellen
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel
Vorlage: AN 0003/2019
9.4 zur Unterrichtsversorgung an der Diesterweg-Schule,
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0004/2019
9.5 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion LINKE offene Liste, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0006/2019
9.6 Antrag zur Prüfung eines Immobilientausches
Einreicher: Andrea Kühl Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: AN 0005/2019
9.7 Überarbeitung der Baumschutzsatzung der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Dr. Annelore Stahlberg, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0007/2019
9.8 Prüfauftrag für die öffentlichen Bekanntmachungen
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0008/2019
9.9 Bürgerwünsche ÖPNV in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0009/2019
9.10 Ausgleichsmaßnahmen Baumfällungen auf der KüterdammInsel
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0010/2019
9.11 Auskunftsersuchen nach §71 (4); hier: Gender Diversity in Führungspositionen kommunaler Gesellschaften
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0011/2019
9.12 Verfahren zur Bestellung des Geschäftsführers der Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft (SWG)
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0012/2019
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Hansestadt Stralsund (Übernachtungssteuersatzung)
Vorlage: B 0048/2018
12.2 Stellungnahme der Hansestadt Stralsund im Rahmen der 4. Beteiligung zur Zweiten Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern, Entwurf 2018
Vorlage: B 0068/2018
12.3 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder in Wahlvorständen
Vorlage: B 0067/2018
12.4 Schenkung Gemälde "Stralsund 1"
Vorlage: B 0011/2018
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
Stralsund - 31.01.2019
Video: Stephan Pundt
