Stralsunder Bürgerschaft 26.09.2019
Thematisch lagen die Schwerpunkte dieser Sitzung bei der Aufarbeitung des vergangenen Triathlons, der Einführung einer Ehrenamtskarte, aber auch bei der Diskussion über ein mögliches Knallkörperverbot an Silvester im Stadtgebiet. Thematisiert wurde aber auch die Einführung eines Weihnachtsessens für bedürftige Senioren.
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
4 Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 29.08.2019
Niederschrift Bürgerschaft öffentlich (29.08.2019) 1010 KB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Strandreinigung Freibad
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
kAF 0108/2019
7.2 Aufbau einer Fährverbindung Stralsund - Altefähr
Einreicher: Marc Quintana Schmidt DIE LINKE
kAF 0109/2019
7.3 Wassereinbruch in der Schule Andershof
Einreicher: Andrea Kühl DIE LINKE
kAF 0110/2019
7.4 Zugang zu Trinkwasser
Einreicher: Jan-Jacob Corinth, SPD-Fraktion
kAF 0112/2019
7.5 Einschätzung zum Triathlon
Einreicher: Sebastian Lange DIE LINKE
kAF 0111/2019
7.6 zum Fahrradfahren in der Marienchorstraße
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0114/2019
7.7 zur Ehrenamtskarte, Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0113/2019
7.8 Brandschutz und die Technische Hilfeleistung in der Marinetechnikschule Parow
Einreicher: Bernd Buxbaum DIE LINKE
kAF 0115/2019
7.9 zum Zustand des Durchgangs von der Mönchstraße in die Ossenreyerstraße
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0116/2019
7.10 Ausweitung der Fußgängerzone in der Heilgeiststraße
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0120/2019
7.11 Öffentlicher Nahverkehr in der Hainholzstraße
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0119/2019
7.12 Open-Data
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0118/2019
7.13 Baum- und Waldschäden sowie deren Folgen
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0117/2019
7.14 Verkehrssituation in der Altstadt
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0121/2019
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Berufung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat
Einreicher: Präsident der Bürgerschaft
AN 0198/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.2 Volkswerfthochhaus unter Denkmalschutz stellen
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
AN 0199/2019
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.2.1 Änderungsantrag zu AN 0199/2019 "Volkswerfthochhaus"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
AN 0214/2019
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.3 Einrichtung einer Telefonzellenbücherei auf dem Spielplatz Selliner Weg
Einreicher: Michael Adomeit. Einzelbürgerschaftsmitglied
AN 0200/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.4 Sanierung und Weiterentwicklung des "Roten Platzes" in der Jahnsportstätte
Einreicher: Ralf Klingschat
AN 0207/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.5 Etablierung einer "Großen Runde des Sports"
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
AN 0209/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.6 Knallkörperverbot an Silvester
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0203/2019
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.7 Weihnachtsessen für alleinstehende Senior*innen
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0202/2019
Beschluss: verwiesen
9.8 Fahrradschutzstreifen in der Seestraße
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0210/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.8.1 Änderungsantrag zu AN 0210/2019 "Radfahrinfrastruktur in der Seestraße"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
AN 0215/2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
9.9 Plastikvermeidung bei Hochzeiten
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
AN 0213/2019
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.10 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: Dr. R. Zabel, CDU/FDP-Fraktion
AN 0208/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.11 Wahl eines Mitglieds in den zeitweiligen Ausschuss Stadtmarke
Einreicher: AfD Fraktion
AN 0205/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Wahl des/der Senators/in und 1. Stellvertreters/in des Oberbürgermeisters
PV 0005/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.2 Wahl des/der Senators/in und 2. Stellvertreters/in des Oberbürgermeisters
PV 0006/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.3 Bebauungsplan Nr. 68 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet östlich der Brandshäger Straße“, Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 18. Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund
B 0038/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.4 Benutzungs- und Entgeltordnung des Stadtarchivs
B 0014/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.5 Änderung der Bewohnerparkzonen in der Hansestadt Stralsund
B 0010/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.6 Annahme einer Geldspende an den Zoo in Höhe von 2.500,00 €
B 0037/2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
