Stralsunder Bürgerschaft 19.10.2017
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
2.1 Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung
Vorlage: AN 0124/2017
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 21.09.2017
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen
7.1 Wegfall von Parkplätzen durch Radfahrschutzstreifen
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0106/2017
7.2 Alter Kornspeicher Böttcherstraße 23
Einreicher: Andrea Kühl Fraktion LINKE offene Liste
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0109/2017
7.3 P +R Parkplätze Einreicher: Uwe Jungnickel Fraktion LINKE offene Liste
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0110/2017
7.4 Sitzgelegenheiten in der Innenstadt Einreicher: Manfred Butter Fraktion LINKE offene Liste
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0111/2017
7.5 Eigentümerwechsel im Bereich Andershof (ehemals LIW)
Einreicher: Michael Adomeit
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0113/2017
7.6 Sicherung der Ordnung und Sauberkeit bei Veranstaltungen
Einreicher: Maria Quintana Schmidt Fraktion Linke offene Liste
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0116/2017
7.7 zum Einfluss der Genting-Krise auf den Standort Stralsund
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0119/2017
7.8 zur Einrichtung von Bring- und Holzonen vor Grundschulen
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0117/2017
7.9 zur Zufahrt des Parkhauses am Hafen in der Hochsaison
Einreicherin: Ute Bartel, SPD-Fraktion
vertagt vom 21.09.2017
Vorlage: kAF 0118/2017
7.10 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0122/2017
7.11 Kapazität des Stromnetzes für Elektro-Fahrzeuge ausreichend?
Einreicher: Harald Ihlo, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0123/2017
7.12 Zweite Anfrage zur Zusammenarbeit der Hansestadt Stralsund mit dem Garagenverein Friedrich-Wolf-Straße e. V.
Einreicherin: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0124/2017
7.13 Zusammenarbeit innerhalb des Oberzentrums Hansestadt Stralsund / Hansestadt Greifswald
Einreicherin: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0125/2017
7.14 Müllvermeidung in der Hansestadt
Einreicherin: Sonja Steffen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0126/2017
7.15 Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe bzw. Fremdenverkehrsabgabe
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0127/2017
7.16 Kostenloses WLAN an öffentlichen Plätzen
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0128/2017
7.17 Wirtschaftliche Ausrichtung der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0129/2017
7.18 Touristisch geteilte Hansestadt Stralsund
Einreicher: Herr Matthias Laack
Vorlage: kAF 0130/2017
7.19 Entwicklung der Grünflächen in der Altstadt
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0131/2017
7.20 Beteiligung der Hansestadt am Radfahrprojekt „MV steigt auf“
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0132/2017
7.21 zur Gorch Fock
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0133/2017
7.22 Verunreinigung am Schwarzen Weg
Einreicher: Mathias Miseler
Vorlage: kAF 0135/2017
8. Einwohnerfragestunde
9. Anträge
9.1 Silvesterfeuerwerk im Hafen
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0118/2017
9.2 Zugriff der Bürger auf Informationen verbessern
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0119/2017
9.3 Prüfung der Möglichkeit, Radwege im Winter schnee- und eisfrei zu halten
Einreicherin: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0120/2017
9.4 CarSharing in Stralsund fördern
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0123/2017
9.5 Wahl eines Stellvertreters für den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicherin: Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: AN 0116/2017
9.6 Wahl eines Stellvertreters in den Wahlprüfungsausschuss
Einreicherin: Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: AN 0117/2017
9.7 Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung
Einreicherin: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0121/2017
9.8 Wahl eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV
Einreicherin: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0122/2017
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Abwasserbeseitigungskonzept der Hansestadt Stralsund, Fortschreibung 2017- 2038
Vorlage: B 0033/2017
12.2 Fernwärmesatzung der Hansestadt Stralsund für das Gebiet Schwedenschanze
Vorlage: B 0052/2017
12.3 EFRE Förderperiode 2014-2020 - Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung Fortschreibung der Prioritätenliste
Vorlage: B 0057/2017
12.4 Benennung einer Straße in der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0054/2017
12.5 Kündigung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0017/2017
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
Stralsund - 19.10.2017
Video: Stephan Pundt
Anmerkung der Redaktion:
Bei der Aufzeichnung der Sitzung gab es wieder Probleme mit der Tontechnik. Auf der Leitung für die Kamera war kein Tonsignal und wir mussten daher auf das Saalmikro der Kamera umstellen. Dadurch sind sehr viele Nebengeräusche zu hören. Wir versuchen das Problem dauerhaft in den Griff zu bekommen und bitten diesbezüglich um etwas Geduld.
Stralsund - 19.10.2017
Video: Stephan Pundt
