Stralsunder Bürgerschaft 12.12.2019
Die letzte Bürgerschaft des Jahres befasst sich mit der Fortführung des Stadtteilzentrums Knieper West, dem Entwicklungsstand zu den Kaufverhandlungen rund um die Gorch Fock, rauchfreie Spielplätze, Weihnachtsbeleuchtung in der Heilgeist-Straße und die Änderung der Hauptsatzung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigungen der Bürgervertreter.
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 04. Sitzung der Bürgerschaft vom 07.11.2019
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Kulturentwicklungsplanung
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 07.011.2019
7.2V erkehrssituation Am Fischmarkt
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 07.11.2019
7.3 Parksituation an der Rentenversicherung
Einreicher: Michael Adomeit, Mitglied der Bürgerschaft
7.4 zur Einbringung des Haushaltes 2020
Einreicher: Detlef Lindner Fraktion Bürger für Stralsund
7.5 zum Stadtteilkoordinator Knieper West
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
7.6 zum "Theaterpakt"
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
7.7 zum Buswenden in den Tribseer Wiesen
Einreicher: Kerstin Chill, Fraktion Bürger für Stralsund
7.8 zur landesweiten Ehrenamtskarte
Einreicher: Maik Hofmann. Fraktion Bürger für Stralsund
7.9 Sachstand Zukunft SSS GORCH FOCK I in Stralsund
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE
7.10 Zukunft Klostergelände Rambin
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
7.11 Neubau einer Kindertagesstätte in Andershof
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
7.12 Einhaltung der Hilfsfristen im Stralsunder Stadtgebiet
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.13 Sanierung Kaikante am Hafen / Gorch Fock
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.14 Genehmigung von Stadtrundfahrten
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.15 Waldbewirtschaftung und Nachhaltigkeit
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.16 Nutzungsmöglichkeiten der Sportstätte Kupfermühle nach der Sanierung/ Weiterentwicklung
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
7.17 Änderungen beim KiFöG
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.18 Flächenentsiegelung
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
7.19 Vorfahrtsregelung an der Hochschulallee und Tragfähigkeit des Straßenbelages
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
7.20E-Mobilität/ Ladestation in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Begrenzte Sperrung Wasserstraße, Fischmarkt
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
9.2 Nutzung Jahnsportstätte
9.2.1 zur Jahnsportstätte
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, Fraktion CDU/FDP, Fraktion AfD
Änderungsantrag zu TOP 9.2 Nutzung Jahnsportstätte
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Bürger für Stralsund
9.2.2 zur Nutzung der Jahnsportstätte
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
9.3 Überprüfung der Sicherheitskonzepte der Stralsunder Museen und Archive
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
9.4 rauchfreie Spielplätze
Einreicher: SPD-Fraktion
9.5 Verkehrssicherheit Hermann-Burmeister-Schule/ Kita Lütt Matten
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden
9.6 weihnachtliche Beleuchtung
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden
9.7 Koordinierung der Lichtsignalanlagen Knieper Damm/ Prohner Straße
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
9.8 Beteiligung stärken
Runder Tisch der Stralsunder Kinder und Jugendlichen in der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-FraktionÄnderungsantrag zu AN 0254/2019 "Beteiligung stärken Runder Tisch der Stralsunder Kinder und Jugendlichen in der Hansestadt Stralsund"
Einreicher: SPD-Fraktion
Beteiligung stärken
Einreicher DIE LINKE
9.9 zur Erhöhung von Bußgeldern
Einreicher: Fraktion Bürger für StralsundÄnderungsantrag zum Antrag AN 0157/2019 - Erhöhung von Bußgeldern
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung
9.10 Wahl als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
9.11 Wahl als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Dreizehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - AufwandsentschädigungenÄnderungsantrag zu B 0054/2019 / TOP 12.1 "Aufwandsentschädigungen"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
12.2 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2013 und Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2013
12.3 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters
12.4 Erhöhung des Abwasserentgeltes in der Hansestadt Stralsund
12.5 Anpassung von Aufnahmekapazitäten an den Allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Stralsund ab dem Schuljahr 2020/21Änderungsantrag zu TOP 12.5 Anpassung von Aufnahmekapazitäten an den Allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Stralsund ab dem Schuljahr 2020/2021
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
12.6 Einordnung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionstätigkeit für Schulbauinvestitionen in den Haushalt 2019
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
