Stralsunder Bürgerschaft 08.11.2018
Die angekündigte rechte Demonstration am Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November, wirft ihre Schatten voraus und sorgt für eine hitzige Diskussion über die Genehmigung der Veranstaltung. Darüber hinaus wurde die Sanierung der Insel im Knieperteich kontrovers diskutiert.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Gedenken bewahren - Demokratie stärken
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DAn 0002/2018
Beschluss:
mehrheitlich abgelehnt
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
4 Billigung der Niederschrift der 08. Sitzung vom 20.09.2018
Niederschrift Bürgerschaft öffentlich (20.09.2018) 669 KB
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Kinderspielplatz an der Hospitaler Bastion
Einreicher: Gerd Tiede, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0136/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.2 zur Neugestaltung der Badeanstalt
Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0135/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.3 Bebauung der Hafeninsel
Einreicher: Christian Ramlow, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0127/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.4 Vergabepraxis in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Harald Ihlo, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0128/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.5 Aufbereitung von Aquarienwasser
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0134/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.6 Neubau einer Sporthalle in Stralsund- Viermorgen
Einreicher: Gerd Riedel
kAF 0137/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.7 Sicherheitslage im Rathaus der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit
kAF 0138/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.8 Vertragsverlängerungen für Mietobjekte auf der Hafeninsel
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
kAF 0130/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.9 Konzeptentwicklung Hol- und Bringezonen vor Grundschulen
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
kAF 0131/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.10 Zur Situation der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Stralsund
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
kAF 0132/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.11 Sicherheit der Radfahrer verbessern
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
kAF 0133/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.12 Grüner Markt in Stralsund
Einreicher Detlef Lindner
kAF 0139/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.13 Pflegekräfte im ambulanten Einsatz
Einreicher: Manfred Butter LINKE offene Liste
kAF 0140/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.14 Ersatzneubau Kita Spielkiste
Einreicher: Andrea Kühl LINKE offene Liste
kAF 0141/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.15 Beteiligung der Verwaltung der Hansestadt Stralsund an den öffentlichen Bebauungsplänen in der Gemeinde Hiddensee, OT Neuendorf, da zum Teil hälftige Grundstücksmiteigentümerin im Gebiet des B-Plan Verfahrens vor ca. 10 bis 12 Jahren
Einreicher: Matthias Laack
kAF 0142/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.16 Teich in Knieper
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0143/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.17 Absichten zur Bebauung der Agrar-, Sukzessions-, bzw. Kompensationsfläche zwischen Andershof und Devin
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0144/2018
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
7.18
Kosten des abgebrochenen Verfahrens Quartier 65
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0145/2018
schriftliche Antwort zu TOP 7.18 kAF 0145/2018 118 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Beschluss zur Erarbeitung von einem "Kulturkonzept für Stralsund"
Einreicher: Maik Hofmann, Vorsitzender Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport
AN 0092/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
9.2 Fecht- Weltmeisterschaft
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
AN 0094/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
9.3 Füttern von Wasservögeln
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
AN 0098/2018
Beschluss:
mit Änderungen beschlossen
9.4 Vertreterbegehren zur Gorch Fock 1
Einreicher: Michael Adomeit
AN 0104/2018
Beschluss:
mehrheitlich abgelehnt
9.5 Beschilderung des Rad- und Wanderweges zwischen Parow und Devin
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
AN 0099/2018
Beschluss:
verwiesen
9.6 Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die Hafeninsel
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
AN 0100/2018
Beschluss:
verwiesen
9.7 Einführung des Mehrwegbechersystems ReCup
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AN 0105/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
9.8 Besetzung des Aufsichtsrates der SIC GmbH
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0102/2018
Beschluss:
einstimmig beschlossen
9.9 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
AN 0101/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Hansestadt Stralsund zum 31.12.2011
B 0059/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
12.2 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
B 0060/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
12.3
Vorbereitung der Kooperation zwischen der Hansestadt Stralsund, der Unternehmungsgruppe Stadtwerke Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen auf dem Gebiet Informationstechnik (IT)
B 0033/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Alternativantrag zu Vorlage B 0033/2018 "IT-Kooperation"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AN 0107/2018
Beschluss:
mehrheitlich abgelehnt
12.4 Zukunftssicherung des Segelschulschiffes "Gorch Fock I"
B 0019/2018
Beschluss:
mit Änderungen beschlossenErgänzungsantrag zur B 0019/2018, Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0106/2018
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
12.5 Wahl zur Besetzung der Schiedsstelle
B 0047/2018
Beschluss:
einstimmig beschlossen
12.6 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in Nationale Projekte des Städtebaus" Projektaufruf 2018/2019 Projektantrag der Hansestadt Stralsund
B 0057/2018
Beschluss:
einstimmig beschlossen
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
Stralsund - 08.11.2018
Video: Stephan Pundt
