Stralsunder Bürgerschaft 07.03.2019
Zusammenfassung: 2020 wird es auf Grund gesetzlicher Änderungen keinen Doppelhaushalt, sondern nur einen Haushalt für 2020 geben. Ab 2021 wird dann wieder ein Doppelhaushalt angestrebt. Ausschreibung Reinigung: Hier hat einer der drei Dienstleister seinen Vertrag nicht angetreten. Derzeit reinigen 40 Angestellte der Stadt, zeitnah soll befristet eine andere Firma das gesamte Volumen der ausfallenden Firma übernehmen. Eine erneute EU-weite Ausschreibung wir parallel vorbereitet. ADR, ZDF und NDR kommen 2019 wieder nach Stralsund mit dem Stralsund Krimi, Rote Rosen und der NDR Sommertour (13.07.2019). Personal in der Verwaltung: 601 Stellen sieht der Stellenplan vor, dies sei auskömmlich. Ausfälle wegen Krankheit, Elternzeit oder Urlaub gibt es immer mal wieder. 2018 wurden 83 Stellen ausgeschrieben ca. 1200 Bewerber meldeten sich daraufhin. Graffiti: 2017 – 02/2019 entstand ein Gesamtschaden von ca. 70 T€ Zahlen sind rückläufig, das Projekt zw. Polizei, Verwaltung und Maler-Innung sorgt für schnelle Beseitigung. In den letzten 10 Jahren wurden 2050 Bäume gefällt und 5400 Bäume neu gepflanzt. Weiterhin wurden viele Ausgleichsmaßnahmen außerhalb von Stralsund getätigt. Verkehrsgarten, soll noch in 2019 mit den Bauarbeiten begonnen werden. 50T € für den Sportbund extra, das Beschloss die Bürgerschaft einstimmig. Stadtkleingartenkonzept Teil 1 wurde von der Bürgerschaft beschlossen.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 31.01.2019
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Säbel Schilldenkmal
Einreicherin: Susanne Lewing, CDU/FDP-Fraktion
vertagt vom 31.01.2019
kAF 0011/2019
7.2 Zur personellen Ausstattung in der Hansestadt Stralsund
Einreicher:Christian Ramlow, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0019/2019
7.3 Graffitibeseitigung in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Christian Meier, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0020/2019
7.4 Pachtflächen für Imker in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0021/2019
7.5 Restaurierung von Denkmälern in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Harald Ihlo, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0022/2019
7.6 Skaterhalle in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0024/2019
7.7 Baumfällungen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0025/2019
7.8 Bänke in den Schillanlagen,
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0031/2019
7.9 Zuwegung Kita Käpt`n Blaubär,
Einreicher: Detlef Lindner, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0032/2019
7.10 Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Hafeninsel
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0023/2019
7.11 Digitale Fahrplananzeigen an Bushaltestellen
Einreicher:Kathrin Ruhnke, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0030/2019
7.12 Bauvorhaben Penny-Markt
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
kAF 0034/2019
7.13 zum Naturschutzgebiet Höhe 23,
Einreicher: Kerstin Chill, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0035/2019
7.14 Errichtung eines Verkehrsgarten in Grünhufe
Einreicher: Gerd Riedel
kAF 0036/2019
7.15 Kurzzeitparkplätze vor der Kita in der Gentzkowstraße
Einreicher: Michael Adomeit
kAF 0038/2019
7.16 Entwicklung des Einzelhandelsstandortes „Gustower Weg"
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0028/2019
7.17 Baumschutz
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0029/2019
7.18 Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen von B-Plänen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0040/2019
7.19 Gebäudebegrünung
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kAF 0041/2019
7.20 Planungsstand für den kleinen Frankenteich
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN
kAF 0042/2019
7.21 Heimatvertriebenen -Gedenkstein
Einreicher: Dirk Arendt, Einzelbürgerschaftsmitglied
kAF 0043/2019
8 Einwohnerfragestunde
8.1 schriftliche Einwohnerfrage vom 20.02.2019
9 Anträge
9.1 Leitfaden Planungsquartiersmanagement in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
AN 0025/2019
9.2 Online-Portal für Bauvorhaben
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
AN 0023/2019
9.3 Fishing Masters Show 2019
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
AN 0024/2019
9.4 Umsetzung Digital-Pakt Schule in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
AN 0022/2019
9.5 Bestrafung eines Lehrers in der Diesterweg Schule,
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0034/2019
9.6 Grundstücksbebauung duch städtische Gesellschaften
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
AN 0035/2019
9.7 zur Förderung des Sports,
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, CDU/FDP - Fraktion
AN 0036/2019
9.8 Information der Bürgerschaft über Ausfallzeiten, Lehrerbedarf, Sozialarbeiter und Schulabbrecher an Stralsunder Schulen
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel
AN 0037/2019
9.9 Antrag zur Aufnahme in die Denkmalliste der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Andrea Kühl Fraktion LINKE offene Liste
AN 0038/2019
9.10 FAG 2020 - Die einmalige und gemeinsame Chance von Land und Kommunen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nutzen
Einreicher: Peter Paul, Fraktion CDU/FDP
AN 0032/2019
9.11 Durchreichung von Bundesmitteln
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AN 0039/2019
9.12 Händedesinfektionsmittel in städtischen Gebäuden
Dr. med. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
AN 0040/2019
9.13 Reinigungsleistungen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
DAn 0001/2019
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Kleingartenentwicklungskonzept der Hansestadt Stralsund, Teil 1
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
Stralsund - 07.03.2019
Video: Stephan Pundt
