Stralsunder Bürgerschaft 06.12.2018
Die geplante Unterschrift der Bundesregierung unter dem Migrationspakt wurde auch während der Bürgerschaftssitzung thematisiert und äußert hitzig diskutiert. Es war aber nicht der einzige Punkt auf der Tagesordnung der für Gesprächsstoff sorgte...
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 09. Sitzung vom 08.11.2018
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Kulturfördermittel für die Bibliothek in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0146/2018
7.2 Umbau des Stralsund Museums
Einreicher: Christian Ramlow, CDU/ FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0147/2018
7.3 Masterplan für den ZOO
Einreicher: Andrea Kühl LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0152/2018
7.4 Verkaufsverhandlungen zur Gorch Fock I
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0153/2018
7.5 Verkehrsaufkommen im Bereich, Abfahrt Rügenzubringer, Greifswalder Chaussee, Werftkreisel
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0154/2018
7.6 Jugendschutzkontrollen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0148/2018
7.7 Nutzung von Elektromobilität
Einreicher: Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0149/2018
7.8 Finanzielle Unterstützungen durch die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0151/2018
7.9 Bestandsaufnahme und Zukunftskonzept für den Stralsunder Handelshafen
Einreicher: Matthias Laack
Vorlage: kAF 0155/2018
7.10 Wohnortnahe Versorgungseinrichtungen
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0150/2018
7.11 zum baulichen Zustand der Altstadt-Häuser im Eigentum der Stadt
Einreocher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0156/2018
8 Einwohnerfragestunde
8.1 schriftliche Einwohnerfrage vom 28.11.2018
9 Anträge
9.1 Baumaßnahme Hainholzstraße
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0096/2018
9.2 Weihnachtliche Beleuchtung in der Heilgeiststraße
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0108/2018
9.3 zum Erntedankfest
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0112/2018
9.4 geplanter Sporthallenneubau im Berufsschulzentrum in Viermorgen
Einreicher: Gerd Riedel, Michael Adomeit
Vorlage: AN 0114/2018
9.5 Pausenzeiten des AID im Rathaus
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel
Vorlage: AN 0115/2018
9.6 zum Migrationspakt
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0113/2018
9.7 Bedarfsanalyse zur offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter van Slooten, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0110/2018
9.8 Erweiterung des Carsharing-Angebots
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0118/2018
9.9 Gedenken bewahren
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0119/2018
9.10 Baumerhaltung auf Insel im Knieperteich
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0120/2018
9.11 Radtourismus beleben - Stellplätze für Räder sichern
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0121/2018
9.12 Auskunftsersuchen nach §71 (4) KV M-V; hier: Entwicklung Frankenvorstadt und Reiferbahn
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0122/2018
9.13 Windkraftanlagen-Weltkulturerbe in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0111/2018
9.14 Bestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0117/2018
9.15 Wahl eines Vertreters in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0116/2018
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2018/2019 der Hansestadt Stralsund - Änderungsbeschluss zu den Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen "Altstadtinsel" und "Knieper West"
Vorlage: B 0066/2018
12.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 "Wohnbebauung Andershof/Drigger Weg" der Hansestadt Stralsund, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Teilaufhebung
Vorlage: B 0052/2018
12.3 EFRE Förderperiode 2014-2020 - Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung 2. Fortschreibung der Prioritätenliste
Vorlage: B 0056/2018
12.4 Wasserwanderrastplatz an der Ostmole, Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
Vorlage: B 0061/2018
12.5 Wahlbereichseinteilung für die Bürgerschaftswahl 2019
Vorlage: B 0054/2018
12.6 Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
Vorlage: B 0055/2018
12.7 Annahme von Sachspenden an die Freiwillige Feuerwehr Stralsund in Höhe von 10.096,82 €
Vorlage: B 0055/2017
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Eigenbetriebes Städtischer Zentralfriedhof
Vorlage: B 0042/2018
15.3.2 Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Eigenbetriebes Tourismuszentrale
Vorlage: B 0043/2018
Änderungsantrag zur Vorlage B 0043/2018 "Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Eigenbetriebes Tourismuszentrale"
Vorlage: AN 0109/2018
15.3.3 Vergabe Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0062/2018
15.3.4 Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2019 der Unternehmen mit städtischer Beteiligung
Vorlage: B 0063/2018
15.3.5 Stiftungsangelegenheiten - Brunst-Weber-Stiftung
Vorlage: B 0064/2018
15.3.6 Gesellschafterinformation - Arbeitsstand zu den Änderungen von Gesellschaftsverträgen
Vorlage: IV 0003/2018
15.3.7 Personalentscheidung
Vorlage: PV 0002/2018
15.4 Verschiedenes Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
Stralsund - 06.12.2018
Video: Stephan Pundt
