Stralsunder Bürgerschaft 06.07.2017
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der 04. Sitzung der Bürgerschaft vom 18.05.2017
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen
7.1 zu den Weißen Brücken und den Inseln im Knieperteich
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0078/2017
7.2 Sanierung der Juri - Gagarin - Grundschule
Einreicher: Uwe Jungnickel Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0084/2017
7.3 Zukunft SSS GORCH FOCK (1) in Stralsund
Einreicher: Marc Quintana Schmidt Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0085/2017
7.4 Nutzung der Gebäude ehemals Herder Gymnasium und Berufliche Schule in Knieper - West
Einreicher: Andrea Kühl Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0086/2017
7.5 zum Kreisverkehr Greifswalder Chaussee
Einreicher: Michael Philippen
Vorlage: kAF 0087/2017
7.6 Pflege der städtischen Grünflächen
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0088/2017
7.7 Naturschutz im Bereich Heuweg - Kornwinkel
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0089/2017
7.8 zur Entwicklung des Areals am Bahnhof und der Lokschuppen
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0079/2017
7.9 Vermeidung von Kindeswohlgefährdung
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0080/2017
7.10 Parkhaus Altstadt
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0081/2017
7.11 Prüfung langfristiger Verträge
Einreicherin: Claudia Müller, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0082/2017
7.12 Radfahrtourismus in Stralsund
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0083/2017
7.13 zur Verkehrssituation auf dem Weg zum Strandbad
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0090/2017
7.14 zur Beteiligung am Wettbewerb "Seniorenfreundliche Städte und Gemeinden"
Einreicherin: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0091/2017
7.15 611 Parkverstöße im Nordhafen von Stralsund im April 2017
Vorlage: kAF 0092/2017
7.16 Planungsstand Umgestaltung Neuer Markt
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0093/2017
7.17 Nutzung des Volkswerft-Hochhauses
Einreicher: Harald Ihlo, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0094/2017
7.18 Kooperation der Hansestadt mit der Hochschule Stralsund
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0095/2017
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Ehrenamtskarte - aufgrund der Ausübung des Widerspruchsrechtes des Oberbürgermeisters gem. § 33 Kommunalverfassung M-V gegen den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017-VI-04-0614 vom 18.05.2017 Ehrenamtscard
Einreicher: Herr Maik Hofmann als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport
Vorlage: AN 0075/2017
9.2 Einrichtung eines Tourismusbeirates
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion / Linke offene Liste
Vorlage: AN 0073/2017
9.3 Sportlerehrung in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Herr Maik Hofmann, als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport
Vorlage: AN 0074/2017
9.4 zur Beteiligung der Stralsunder Einwohner an der Haushaltsdiskussion
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0078/2017
9.5 Einführung "City-Ticket" und "City-mobil" der DB AG für Stralsund
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0077/2017
9.6 zur Einführung einer Ehrenamtskarte des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0079/2017
9.7 zur Ausstattung von Müllbehältern mit Pfandringen zum Sammeln von Pfandflaschen
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0080/2017
9.8 Öffentliche Fläche auf dem Parkhaus "Am Meeresmuseum" einrichten
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0081/2017
9.9 Synergieeffekte durch interkommunale Zusammenarbeit prüfen
Einreicher: Christian Meier, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0082/2017
9.10 Für mehr Sauberkeit in der Hansestadt - Gelbe Säcke reißfester gestalten
Einreicher: Christian Ramlow, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0083/2017
9.11 Spielplätze sicherer und sauberer gestalten
Einreicherin: Susanne Lewing, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0085/2017
9.12 Für eine gerechte und ausreichende Finanzierung der Theater
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0086/2017
9.13 Fachoberschule als Bildungsgang erhalten
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0087/2017
Fachoberschule als Bildungsgang erhalten - Änderungsantrag zu Vorlage AN 0087/2017
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0088/2017
9.14 Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft
Vorlage: AN 0071/2017
9.15 Wahl in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0084/2017
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0028/2017
12.2 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0029/2017
12.3 Bebauungsplan Nr. 58 "Wohngebiet östlich der Heinrich-vonStephan-Straße", Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0025/2017
12.4 Satzung der Hansestadt Stralsund zur Kostenbeteiligung an den Lernmitteln
Vorlage: B 0027/2017
12.5 Bestätigung der Schulnamen der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0008/2017
12.6 Annahme von Sachspenden an den Zoo in Höhe von 7.162,- €
Vorlage: B 0021/2017
12.7 Nachtragswirtschaftsplan 2017 - Stralsunder Werkstätten gemeinnützige GmbH
Vorlage: B 0036/2017
12.8 Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH - Nachtragswirtschaftsplan 2017
Vorlage: B 0038/2017
12.9 Zustimmung zum Abschluss des Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 58 der Hansestadt Stralsund "Wohngebiet östlich der Heinrich-von-StephanStraße"
Vorlage: B 0034/2017
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
Stralsund - 06.07.2017
Video: Stephan Pundt
Anmerkung der Redaktion:
Es ist der erste Mittschnitt einer Sitzung der Stralsunder Bürgerschaft in Bild und Ton. Unsere Kamera Ausrüstung ist noch brandneu und auch wir müssen noch etwas Erfahrung in Umgang und Einsatz von Technik, Software etc. sammeln.
Leider war in Mitten der zweiten Sitzungshälfte das Ende der Speicherkapazität aufgrund des immensen Bildmaterials erreicht. Daher fehlen die letzten cirka 45 Minuten der Sitzung. Wir werden vor der nächsten Sitzung daher auch noch einmal technisch weiter aufrüsten, Backups, zusätzliche externe Speichermedien und eine weitere Kamera werden angeschafft und positioniert.
Stralsund - 06.07.2017
Video: Stephan Pundt
