Wachstumsverluste im östlichen Landesteil


Wachstumsverluste im östlichen Landesteil durch die Auswirkungen der Kreisgebietsreform – Thema im Landtag

Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU): Wirtschaftsentwicklung auf einem guten Weg – Rahmenbedingungen weiter verbessern

Am Freitag ist im Landtag in Schwerin das Thema „Wachstumsverluste im östlichen Landesteil durch die Auswirkungen der Kreisgebietsreform“ diskutiert worden. „Der abrupte Übergang von der Planwirtschaft in die soziale Marktwirtschaft hatte große Umbrüche erfordert, insbesondere in der Industrie und in der Landwirtschaft, wo viele Arbeitsplätze nicht mehr wettbewerbsfähig waren und verloren gingen. Strukturschwäche abzubauen ist ein langwieriger Prozess und der östliche Landesteil hat es aufgrund seiner Randlage innerhalb Deutschlands besonders schwer“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Landtag.

Wirtschaftsentwicklung auf gutem Weg

Das Bruttoinlandsprodukt in Mecklenburg-Vorpommern betrug 2011 (= Inkrafttreten der Kreisgebietsreform) rund 36,3 Milliarden Euro, 2016 wurde mit rund 41,4 Milliarden Euro das historisch höchste Bruttoinlandsprodukt des Landes erzielt. „Heute ist die Wirtschaftsentwicklung in Mecklenburg und Vorpommern auf einem guten Weg. Auf das bislang Erreichte können wir alle gemeinsam stolz sein. Unser Land hat sich bei nahezu allen wichtigen Indikatoren der Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung deutlich verbessert. Neue zukunftsfähige Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, in der Gesundheitswirtschaft, im Handwerk oder im Tourismus sind entstanden und die Arbeitslosenzahlen sind spürbar zurückgegangen. Wir sind aber noch nicht am Ziel und es liegen viele Herausforderungen vor uns. Wir brauchen weiter mehr Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt“, erläuterte Glawe.

Östlichen Landesteil nicht schlechtreden

Faktoren wie die Konjunktur, die Handelsbeziehungen, die Finanz- und Wirtschaftspolitik sind für die Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung notwendig. Eine seriöse Aussage dazu, wie sich die östlichen Landesteile ohne Kreisgebietsreform wirtschaftlich entwickelt hätten, ist nicht möglich. „Für das Vorankommen benötigen wir zukunftsfähige und effektive Verwaltungsstrukturen. Der östliche Landesteil entwickelt sich gut. Wir haben dort wirtschaftliches Wachstum. Wir dürfen den Landesteil nicht schlechtreden. Das wird vor allem den Menschen, die dort leben, nicht gerecht. Es schadet vielmehr dieser Region im Wettbewerb um Ansiedlungen und Arbeitskräfte“, mahnte Wirtschaftsminister Glawe weiter.

Wirtschaftsbereiche entwickeln sich positiv

Wirtschaftsminister Glawe ging im Landtag weiter auf die wirtschaftliche Entwicklung des östlichen Landesteils, also der Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte, ein. „Auch in einzelnen Wirtschaftsbereichen hat der östliche Landesteil deutlich aufgeholt und in den Jahren nach der Kreisgebietsreform sogar die Wachstumsraten des Westteils des Landes übertroffen“, erläuterte Glawe. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner ist im östlichen Landesteil in den vier Jahren vor der Kreisgebietsreform (2008 bis 2011) um 6,2 Prozent gewachsen, in den vier Jahren nach der Kreisgebietsreform (2012 bis 2015) betrug dieses Wachstum schon 9,4 Prozent. Die Bruttowertschöpfung im produzierenden Gewerbe je Erwerbstätigen ist im östlichen Landesteil von 2012 bis 2015 um 17 Prozent gestiegen, in den westlichen Landkreisen (ohne kreisfreie Städte Schwerin und Rostock) war die Steigerung mit 9,7 Prozent geringer.

Arbeitsmarkt hat sich deutlich verbessert – mehr sozialversicherungspflichtige Jobs

Die Arbeitsmarktlage hat sich in den vergangenen 10 Jahren im gesamten Land deutlich entspannt. In 2017 (Januar bis November) waren in M-V jahresdurchschnittlich 71.100 Arbeitslose gemeldet. Gegenüber 2010 wurde eine Verringerung um 35,3 Prozent erreicht, im östlichen Landesteil um 33 Prozent. Im Jahr 2017 entwickelte sich die Arbeitslosigkeit im östlichen Landesteil mit minus 13 Prozent sogar günstiger als im Westteil mit minus 10,5 Prozent (M-V: -11,8 Prozent). „Bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung haben sich die Entwicklungen angeglichen“, so Glawe. Im Dezember 2016 hat sich die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in M-V um 1,4 Prozent gegenüber Dezember 2015 erhöht. Im östlichen und auch im westlichen Landesteil wurden hier die gleichen Steigerungsraten erreicht (+1,4 Prozent).

Infrastrukturförderung im östlichen Landesteil

(Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte)

„Der noch vorhandene strukturelle Rückstand unseres östlichen Landesteils hat sich weiter verringert. Kein Grund zum Ausruhen. Wir arbeiten an der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Wir stärken das produzierende Gewerbe im östlichen Landesteil mit Fördermaßnahmen zur Erschließung, Erweiterung und Revitalisierung von Gewerbegebieten, den Anschluss von Gewerbebetrieben und -gebieten an das Verkehrs- und Mediennetz, die touristische Infrastruktur, Berufsbildungseinrichtungen sowie Forschungs- und Gewerbezentren“, so Glawe im Landtag. Im Rahmen der Standortoffensive wird beispielsweise die Neupositionierung und die Vermarktung der Großgewerbestandorte Pommerndreieck und Pasewalk vorangebracht.

Von den insgesamt im Zeitraum von 2011 - 2017 (Stand November 2017) bewilligten Fördermitteln in Höhe von rund 388,3 Millionen Euro für den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern wurden für Infrastrukturmaßnahmen im östlichen Landesteil Zuschüsse in Höhe von rund 254,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das entspricht 65,6 Prozent der insgesamt bewilligten Mittel und liegt damit deutlich höher als im westlichen Landesteil.

Ausgewählte Beispiele geförderter Industrie- und Gewerbestandorte im östlichen Landesteil sind das maritime Industrie- und Gewerbegebiet Franzenshöhe in Stralsund, das Gewerbegebiet Pommerndreieck in der Gemeinde Süderholz, das Gewerbe- und Industriegebiet Hafen Mukran in Sassnitz, das Industrie- und Gewerbegebiet Borkenstraße in Torgelow.

Im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung wurden insbesondere Zuwendungen ausgereicht für die Vervollständigung des Netzes von Wasserwanderrastplätzen/Häfen an der Ostseeküste, zum Beispiel in Barhöft, Glowe, in der Stadt Usedom und im Binnenland, zum Beispiel in Malchin und Waren sowie für die barrierefreie Gestaltung von Infrastrukturmaßnahmen wie zum Beispiel barrierefreie Strandzugänge auf den Inseln Rügen und Usedom.

Neuansiedlungen unterstützen

„Wir werden auch künftig Neuansiedlungen weiter unterstützen. Das schafft und sichert Arbeitsplätze im östlichen Landesteil“, so Glawe. Beispiele für erfolgreiche Ansiedlungen sind die Anklam Extrakt GmbH (produziert und vertreibt hochwertige Pflanzenextrakte für die Pharma-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Getränkeindustrie). Die Cheplapharm Arzneimittel GmbH hat sich in Mesekenhagen im Landkreis Vorpommern-Greifswald angesiedelt (stellt pharmazeutische Präparate, Nahrungsergänzungsmittel, Körperpflegeprodukte und Medizinprodukte her und vertreibt diese). Mit der Neuansiedlung der Continental Reifen Deutschland GmbH entsteht eine „Laboranlage zur Erforschung des Anbaus und der Aufarbeitung von Russischem Löwenzahn“ in Anklam. Ein weiteres Beispiel ist der Bau des Diabetes-Innovationszentrums im Klinikum in Karlsburg durch das Klinikum Karlsburg der Klinikgruppe Dr. Guth GmbH & Co. KG.

Maritime Industrie im östlichen Landesteil Mecklenburg-Vorpommerns

Die Schiffbauindustrie ist für die Landesregierung eine strategische Industrie. „Insofern gewährte und gewährt sie ihr bei ihrem andauernden Strukturwandel die bestmögliche Unterstützung. Die Werften in Stralsund und Wolgast mit ihrer langen Schiffbautradition zählen in der Region Vorpommern mit zu den größten Arbeitgebern und sind von daher von großer beschäftigungspolitischer Bedeutung. Ich denke, mit der Übernahme der Peene-Werft durch die Lürssen-Gruppe und der Volkswerft durch Genting haben sich für beide Standorte neue Möglichkeiten eröffnet, die den jeweiligen Belegschaften eine Zukunftsperspektive geben“, sagte Wirtschaftsminister Glawe.

Zukunftsmarkt Gesundheitswirtschaft ausbauen

In M-V trägt die Branche Gesundheitswirtschaft maßgeblich zur Wirtschaftskraft und Beschäftigung bei. Seit 2008 unterstützt das Land die Schwerpunkte des Masterplans Gesundheitswirtschaft u. a. durch Projektförderung im Rahmen von jährlichen Ideenwettbewerben. 46 Prozent der Landeszuschüsse für Projekte der Gesundheitswirtschaft im Zeitraum 2010 bis 2017 flossen in die Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald, das waren 4,8 Millionen Euro. „Die Gesundheitswirtschaft ist eine dynamische Branche mit enormem Potential“, so Glawe weiter.

Tourismus im östlichen Landesteil

„Der Tourismus ist im östlichen Landesteil eine verlässliche wirtschaftliche Größe. Er erweist sich unverändert als eine der wichtigsten Branchen unseres Landes. Die Ankünfte und Übernachtungen sind seit 2012 sowohl im östlichen als auch im westlichen Landesteil kontinuierlich gestiegen. Zwei von drei Übernachtungen im gewerblichen Tourismus fallen auf den östlichen Landesteil“ sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Ankünfte:

(Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte)
Östlicher Landesteil: von 4,24 Millionen Übernachtungen in 2012 auf 4,57 Millionen 2016 (= +7,8 Prozent)
Westlicher Landesteil: von 2,75 Millionen Übernachtungen in 2012 auf 3,0 Millionen in 2016 (= +8,8 Prozent)

Übernachtungen:

(Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte)
Östlicher Landesteil: von 18,13 Millionen in 2012 auf 19,78 Millionen in 2016 (= +9,1 Prozent)
Westlicher Landesteil: von 9,81 Millionen in 2012 auf 10,51 Millionen in 2016 (= +7,1 Prozent)

Schwerin - 15.12.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit