Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten
Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten ist sinnvoll und unverzichtbar
Als Konsequenz aus mehreren Gewalttaten im vergangenen Jahr hatte die Stadt Schwerin den Weg für die Videoüberwachung des Marienplatzes freigemacht.
„Die Öffentlichkeit erwartet zurecht, dass unsere Polizei und die anderen Sicherheitsbehörden uns bestmöglich vor den unterschiedlichen Gefahren schützen. Dann dürfen aber unsere Polizisten auch erwarten, dass wir ihnen die dafür notwenigen Mittel und Kompetenzen zur Verfügung stellen. Das ist der Auftrag an die Politik, den wir alle ernst nehmen sollten“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier auch mit Blick auf den Antiterroreinsatz in der Landeshauptstadt in der vergangenen Woche.
Der Schutz von Leben und Gesundheit durch Videotechnik im öffentlichen Raum gewinnt in Zeiten von Terrorgefahr zunehmend an Bedeutung und ist ein wichtiges Mittel für die Polizei.
Wenn die AfD und die Linke in Mecklenburg-Vorpommern behaupten, dass der Einsatz von Videotechnik Straftaten nicht verhindere, zeugt dies schlichtweg nur von Unkenntnis. Richtig ist, dass die Polizei mittels Videoüberwachung belebter, öffentlicher und kriminalitätsbelasteter Plätze in die Lage versetzt wird, eine gefährliche Situation frühzeitig und besser zu erkennen, bevor sie eskaliert. So kann sie auch feststellen, wenn ein Gegenstand abgestellt und längere Zeit nicht bewegt wird – ein wichtiger Aspekt, um mögliche Kofferbomben frühzeitig zu erkennen. Darüber hinaus können Kriminelle von weiteren Taten abgehalten werden, wenn sie mithilfe von Videoaufnahmen schnell identifiziert und der Strafverfolgung zugeführt werden können.
„Wir brauchen die Einsatzmittel nicht, damit unsere Polizei die Bevölkerung ausspionieren oder Unschuldige drangsalieren kann, sondern es geht um eine effektivere Gefahrenabwehr und Strafverfolgung und einen besseren Schutz der Menschen“, so Innenminister Caffier und ergänzt abschließend: „Natürlich sind Videokameras kein Allheilmittel gegen die gefühlte und tatsächliche Zunahme von Gewaltbereitschaft und Verunsicherung in Deutschland. Es ist aber auch nicht angezeigt, die Hände in den Schoß zu legen und alles so zu lassen, wie es ist. Wir werden also auch künftig über eine stärkere Videoüberwachung in Deutschland, ob nun auf Plätzen, Straßenunterführungen oder Parklandschaften, reden müssen.“
Schwerin - 08.11.2017
Text: Ministerium für Inneres und Europa
