Studie zu Mauertoten
Warum verweigerte Landesregierung Unterstützung?
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich Mecklenburg-Vorpommern geweigert, eine kürzlich vorgestellte Studie des Forschungsverbundes SED-Staat zu den Toten an der innerdeutschen Grenze zu unterstützen. Die kürzlich vorgestellte Studie gilt als Meilenstein der Aufarbeitung des SED-Unrechts. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei:
AfD - Dr. Matthias Manthei
(Foto: Privat)
„Die Studie gilt als Meilenstein der Aufarbeitung des SED-Unrechts und hat medial völlig zu Recht für großes Aufsehen gesorgt. Im Mittelpunkt standen vor allem die Opfer der innerdeutschen Grenze. Angesichts der Wichtigkeit des Themas finde ich es beschämend, dass sich Mecklenburg-Vorpommern trotz Anfrage des Forschungsverbundes nicht an der Studie beteiligt hat. Stattdessen mussten Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und der Bund einspringen. Es hätte Mecklenburg-Vorpommern gutgetan, sich hier ebenfalls einzubringen.
Die Landesregierung hat aber noch alle Möglichkeiten, die wissenschaftliche Aufarbeitung voranzubringen. So gibt es bisher noch keine umfangreiche Untersuchung von Todesfällen von DDR-Bürgern bei Fluchtversuchen über die Ostsee. Dies haben auch die Wissenschaftler des Forschungsverbundes ausdrücklich hervorgehoben. Wir erwarten, dass die Landesregierung die bisher stiefmütterlich behandelte Aufklärung über das SED-Unrecht zur Priorität macht und sich künftig nicht mehr verweigert, wenn Wissenschaftler um Unterstützung bitten.“
Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung
Studie des Forschungsverbundes mit Hinweis auf Ostsee-Tote
Schwerin - 19.07.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
