Sturmflutschäden
Vor-Ort-Besuch – Konkrete Ergebnisse im Gepäck
Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU): Es gibt keinen Grund seinen Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu buchen – konkrete Hilfe zugesagt - Neuen Standort für Kiosk in Zempin finden - Strandauf- und -abgänge können instandgesetzt werden
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe und Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph haben sich auf Einladung des Amtes Usedom Süd gemeinsam mit kommunalen Vertretern über Flutschäden auf der Insel Usedom informiert. Zempin, Koserow sowie Loddin/Kölpinsee standen im Mittelpunkt der Vor-Ort-Termine. „Wir haben konkrete Ergebnisse im Gepäck. Die Hausaufgabenhefte für die Kommunen und für das Land sind voll. Wir werden die Sachen schnell anpacken, um Lösungen vor Ort in Gang zu bringen. Ein Schwerpunkt waren die von der Sturmflut betroffenen Strandauf- und -abgänge. Diese können sofort instandgesetzt werden. Wir haben vor Ort mündlich sofortigen Maßnahmebeginn genehmigt. Darin eingeschlossen sind auch die Strandauf- und -abgänge der Fischer in Koserow“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag in Zempin.
Neuen Standort für Kiosk in Zempin finden
„In Zempin haben wir die Gemeinde gebeten, schnellstmöglich einen geeigneten neuen Standort für den von der Sturmflut zerstörten Kiosk vorzuschlagen. Auch hier soll geholfen werden“, betonte Tourismusminister Glawe weiter. Als längerfristige Maßnahme in Zempin wird überlegt, die Promenade vom Zeltplatz zur Hauptpromenade neu aufzubauen. „Die Promenade ist teilweise weggespült. Machbarkeitsvarianten sollen nun geprüft werden. Das begleiten wir ebenso aktiv“, sagte Glawe.
Treppenabgang am Strand und Spielgerät in Koserow entstehen neu – Maßnahmen zur Verkehrs- und Unfallvermeidung sofort anpacken
In Koserow ist der Treppenabgang am Strandzugang Siemensstraße zerstört. „Hier wollen wir eine neue Treppe bauen und mit einem barrierefreien Aufzug kombinieren“, sagte Glawe. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass das Spielgerät in Koserow am Strand erneuert werden kann. Die Seebrücke Koserow entsteht neu. „Ziel ist es, dass ich noch im Spätsommer dieses Jahres den Zuwendungsbescheid für dieses Vorhaben unterschreiben kann“, sagte Glawe. „Ebenso werden alle drei beantragten Maßnahmen der Gemeinde Loddin Ortsteil Kölpinsee unbürokratisch unterstützt. Es muss unverzüglich gehandelt werden.“
Vor Ort wurde sich abschließend darauf verständigt, dass alle Maßnahmen zur Verkehrs- und Unfallvermeidung an den Stränden sofort angepackt werden müssen. „Die Aufträge müssen so schnell wie möglich ausgelöst werden. Wir haben grünes Licht hierfür gegeben“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe abschließend.
Es gibt keinen Grund seinen Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu buchen
„Vielerorts wurde durch den Sturm die touristische Infrastruktur beschädigt. Die Wiederherstellung wollen wir unterstützen. Wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, die Schäden bestmöglich und schnell zu beseitigen. Am Ende profitieren Gäste und Einheimische von einer nachhaltigen touristischen Infrastruktur. Die Zeit drückt, bis zum Saisonstart sind es nur noch wenige Wochen. Es gibt keinen Grund seinen Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu buchen“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe abschließend.
Auf Staatssekretärsebene ist mit dem Landwirtschaftsministerium (Federführung), dem Innenministerium, dem Finanzministerium und dem Wirtschaftsministerium eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, in der die Beseitigung der Sturmflutschäden infolge des Sturmflutereignisses vom 4. und 5. Januar koordiniert wird.
Schwerin - 28.01.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Sturmflutschäden: Erste Gemeinden erhalten Geld aus dem Hilfefonds
Die ersten von der Sturmflut „Axel“ betroffenen Gemeinden haben Geld aus dem vom Land eingerichteten Hilfsfonds erhalten, darunter Garz, Gager, Lancken-Granitz, Middelhagen und Baabe. Für diese Gemeinden hat das Innenministerium Sonderbedarfszuweisungen für die Beseitigung von Schäden an kommunalem Eigentum bewilligt. Weitere 10 Gemeinden, darunter die Ostseebäder Sellin, Göhren, Boltenhagen, Lietzow und Thiessow, werden in diesen Tagen per Post ihren Bewilligungsbescheid erhalten. Insgesamt wurden 34 Anträge auf Unterstützung mit einem Finanzvolumen von rund 2,7 Millionen Euro an das Innenministerium gerichtet. Die Bearbeitung aller Anträge wird voraussichtlich in den nächsten Wochen abgeschlossen.
„Das Land hat in den vergangenen Wochen große Anstrengungen unternommen, um den betroffenen Gemeinden dabei zu helfen, beschädigte Strände, Wege oder Gebäude zum Start der Urlaubssaison wieder herzurichten. Bereits wenige Tage nach der Sturmflut wurden ressortübergreifend Hilfsmittel in Höhe von 25 Millionen Euro verfügbar gemacht, Zuständigkeiten festgelegt und ein Antragsverfahren ins Leben gerufen. Insgesamt müssen 52 Anträge durch das Innen-, Wirtschafts- und Umweltministerium auf Kosten, technische Umsetzung und Nachhaltigkeit geprüft werden. Ich bitte um Verständnis, dass sich ein solches Verfahren nicht über Nacht abwickeln lässt“, betont Umweltminister Dr. Till Backhaus, dessen Haus die Antragsstellung federführend koordiniert.
Innenminister Lorenz Caffier weist zudem darauf hin, dass die Gemeinden – entgegen des gängigen Antragsprozedere – bereits kurz nach der Sturmflut darüber informiert wurden, dass Sofortmaßnahmen zur Verkehrssicherung und zur Wiederherstellung der Strände ohne Bewilligung durchgeführt werden können. Dazu gehört zum Beispiel das Beräumen und Wiederherstellen von Strandübergängen oder das Beseitigen von Dünenkliffs außerhalb von Küstenschutzanlagen. „Normalerweise ist hierfür ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn nötig. Hier haben wir das Verfahren jedoch aus Gründen der Gefahrenabwehr beschleunigt“, so der Minister.
Für die beim Wirtschaftsministerium gestellten Anträge geht es vor allem um das Wiederherstellen der touristischen Infrastruktur. „Ostern steht vor der Tür. Es wird in den Gemeinden ordentlich aufgeräumt. Strandzugänge, Stege und Treppen müssen teilweise wieder errichtet werden. Der Urlaub kann gebucht werden“, machte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe deutlich. 12 Kommunen haben inzwischen Anträge aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ beim Wirtschaftsministerium eingereicht. Die ausgewiesenen Gesamtkosten belaufen sich auf 10,67 Millionen Euro. In Binz werden eine Reihe von Strandzugängen erneuert und der Kurplatz wieder hergerichtet. In Sassnitz erfolgt die Wiederherstellung der touristischen Zuwegung zum Nationalpark Jasmund und in Zempin die Erneuerung der Strandanlagen.
Für den durch die Sturmflut zerstörten Kiosk von Petra Hofmann aus Zempin soll es eine mobile Lösung geben. „Es ist geplant, einen mobilen Imbisswagen zu erwerben. Die Ausschreibung dafür ist erfolgt. Ziel ist ein Neustart zu Ostern“, so Wirtschaftsminister Glawe.
Insgesamt belaufen sich die Sturmflutschäden, für deren Reparatur die Gemeinden Fördermittel beim Land beantragt haben, auf rund 13,6 Millionen Euro.
Das Umweltministerium kümmert sich um die Beseitigung von Schäden an Küstenschutzanlagen des Landes, Anträge der Gemeinden hierfür sind nicht erforderlich. Die erforderlichen Arbeiten werden von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt realisiert.
„Nach Auswertung des Zustandes aller Landesküstenschutzanlagen auf Basis der Laser-Scan- Befliegung werden neben den abgeschlossenen Maßnahmen in Graal Müritz und Wustrow drei Aufspülungen zur Wiederherstellung der Verschleißteile von Dünen mit einem Kostenumfang von ca. 10 Millionen Euro notwendig sein“, informierte Backhaus.
An der Düne Lobbe-Thiessow handelt es sich um eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr, da der Verschleißteil der Düne abschnittsweise bereits vollständig aufgebraucht ist. „Dieses Vorhaben hat daher absolute Priorität. Die Wiederherstellung der vollen Dünenleistungsfähigkeit muss bis zum Beginn der nächsten Sturmflutsaison im Oktober 2017erfolgt sein“, so Backhaus.
An der Düne Glowe und Lubmin sind die Verschleißteile abschnittsweise deutlich abgearbeitet, ein akutes Sicherheitsdefizit ist aber nicht gegeben. Die Dünenverschleißteile sollen bis Jahresende wiederhergestellt werden. In Lubmin wird darüber hinaus der Einbau einer geotextilen Sicherung in den hinteren Teil der Düne planerisch bearbeitet.
Mit Blick auf Usedom weist Minister Backhaus darauf hin, dass alle Landesküstenschutzdünen auf der Insel weiterhin in der Lage sind, einer Bemessungssturmflut, wie sie alle 200 Jahre vorkommt, standzuhalten. „Das Reserve- und Sicherheitsteil in der Düne weist kein Sanddefizit auf, sofortige Aufspülungen sind daher nicht erforderlich.“
In der Vergangenheit sind bei sehr schweren Sturmfluten Durchbrüche ins Achterwasser zwischen Koserow und Zempin aufgetreten. Der Bereich wird von einem Deich und einer seeseitig vorgelagerten Düne geschützt. Aktuelle Laser-Scan-Vermessungen zeigen keinen akuten Handlungsbedarf. Ein „Zerbrechen“ der Insel Usedom in diesem Bereich ist daher nicht zu befürchten. Gleiches gilt für den Bereich zwischen Kölpinsee und Stubbenfelde und Bansin.
Schwerin - 05.04.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Förderzusicherung für das Seebad Heiligendamm
Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU): Spaziergang am Wasser ist nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder bequem möglich
Die Stadt Bad Doberan (Landkreis Rostock) hat zur Beseitigung der durch das Sturmhochwasser im Seeheilbad Heiligendamm verursachten Schäden eine Förderzusicherung des Wirtschafts- und Tourismusministeriums erhalten. „Heiligendamm – die weiße Stadt am Meer – ist das älteste deutsche Seebad an der Ostseeküste. Die Region ist ein beliebtes Ausflugs- und Urlaubsziel unserer Gäste. Damit ein Spaziergang am Wasser und bei wärmeren Temperaturen der Badespaß wieder bequem möglich sind, müssen die Sturmflutschäden beseitigt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.
Wirtschaftsministerium unterstützt schnell und unbürokratisch vor Ort
Vorgesehen ist, den parallel zum Ufer liegenden Steg zu erneuern, die Treppenabgänge herzurichten sowie zwei Rampen zum Strand zu bauen. Das Wirtschaftsministerium plant, bei Vorlage aller Unterlagen die Beseitigung der Sturmschäden im Ostseebad Heiligendamm in Höhe von 306.000 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zu unterstützen. Die Gesamtkosten betragen 340.000 Euro. „Schnell und unbürokratisch – so helfen wir den Kommunen bei der Beseitigung der Schäden. Es ist wichtig, die touristische Infrastruktur für die Anwohner und die Gäste wieder herzurichten“, sagte Glawe.
Hilfefonds in Höhe von 25 Millionen Euro für Gemeinden aufgelegt
Insgesamt hat das Land im Zusammenhang mit der Sturmflut einen Fonds in Höhe von 25 Millionen Euro zur Beseitigung von Schäden aufgelegt. Beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit haben bisher 13 Kommunen einen formgerechten Antrag auf Förderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ gestellt. Die Gesamtkosten der beantragten Maßnahmen betragen 9,47 Millionen Euro. Von den 13 vorliegenden Anträgen sind bisher für neun Maßnahmen (Zempin, Koserow, Loddin, Sassnitz, Glowe, Sundhagen, Benz, Bad Doberan und Binz) Fördermittel zugesichert worden. Die Gesamtkosten dafür betragen 9,26 Millionen Euro; Zuschüsse sind in einer Höhe von rund 8,02 Millionen Euro vorgesehen. Davon werden beispielsweise Strandzugänge in Binz, die touristische Zuwegung zum Nationalpark Jasmund in Sassnitz und die Strandanlagen in Zempin wieder hergerichtet.
Schwerin - 19.04.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
