Neue Reihe „Landesregierung vor Ort“
Anmeldung ab heute möglich
Die Landesregierung möchte in dieser Wahlperiode noch stärker mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Am 5. Mai startet dazu die neue Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“. An diesem Tag werden der Ministerpräsident und alle Ministerinnen und Minister in neun im ganzen Land verteilten Bürgerforen Rede und Antwort stehen.
Landesregierung
(Foto: Staatskanzlei)
„Wir wollen über die Arbeit der Landesregierung informieren, Fragen beantworten und Anregungen aufnehmen. Deshalb starten wir am 5. Mai unsere neue Veranstaltungsreihe. Ich mache seit vielen Jahren meine Bürgersprechstunden und freue mich immer wieder über die gute Resonanz. Es würde mich sehr freuen, wenn auch diese neue Reihe auf großes Interesse stößt. Wir wollen vor Ort ansprechbar sein“, sagte Ministerpräsident Erwin Sellering.
Zum Start findet in allen Kreisen und kreisfreien Städten mindestens eine Veranstaltung statt. Der Platz an den Veranstaltungsorten ist begrenzt. Deshalb wird um Voranmeldung gebeten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich schon jetzt auf der Internetseite der Landesregierung für die folgenden Veranstaltungen anmelden:
Übersicht der Bürgerforen am 5. Mai 2017
Bürgerforum mit Ministerpräsident Erwin Sellering und dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann
Haffhus, Dorfstr. 25 in 17373 Seebad Ueckermünde - Beginn: 17.00 Uhr
Bürgerforum mit dem Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier
Rathaus, Am Markt 1 in 19406 Sternberg - Beginn: 17.00 Uhr
Bürgerforum mit Justizministerin Katy Hoffmeister zu den Themen Betreuungsrecht/Vorsorgevollmacht und Nachbarschaftsrecht“
WIRO, Lange Str. 38 in 18955 Rostock - Beginn: 14.00 Uhr
Bürgerforum mit Finanzminister Mathias Brodkorb „Es geht auch ohne – Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner“
Schmetterlingshaus, Dietrich-Bonhoeffer-Straße 6 in 17192 Waren - Beginn: 17.30 Uhr
Bürgerforum mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe
Landratsamt, Kreistagssaal, Am Wall 3-5 in 18273 Güstrow - Beginn: 18.00 Uhr
Bürgerforum mit dem Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus zum Thema "Nachhaltige Landwirtschaft - Sauberes Grundwasser"
Fachhochschule Neubrandenburg, Mensa, Brodaerstraße 2 in 17044 Neubrandenburg - Beginn: 17.00 Uhr
Bürgerforum mit der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Birgit Hesse zum Thema „Keine Experimente in der Schulpolitik“
Rathaus, Rathausplatz 1 in 23938 Grevesmühlen - Beginn: 17.00 Uhr
Bürgerforum mit dem Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian Pegel
Kulturhaus „Treffpunkt Europas“, Heinrich-Heine-Straße 1a in 18057 Grimmen - Beginn: 16.00 Uh
Bürgerforum mit der Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese u.a. zu den Themen „Kitas und Pflege“ Altstädtisches Rathaus, Demmlersaal, Am Markt 14 in 19053 Schwerin - Beginn: 17.00 Uhr
Alle Veranstaltungen sind presseöffentlich. Medienvertreter werden gebeten, sich vorab in den Pressestellen des jeweiligen Ministeriums voranzumelden.
Schwerin - 11.04.2017
Text: Staatskanzlei
Erstes Bürgerforum der Landesregierung – Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) kommt nach Güstrow
Die Landesregierung veranstaltet am Freitag, den 05. Mai, erstmals das neu geschaffene Format „Bürgerforum“. Die Mitglieder der Landesregierung werden in verschiedenen Regionen des Landes vor Ort sein.
Wirtschaftsminister Glawe wird sich in Güstrow im Landratsamt (Kreistagssaal) den Fragen und Antworten der Bürger stellen. „Das Format der Landesregierung ist eine Premiere. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir wollen miteinander ins Gespräch gekommen. Ich bin auf die Fragen gespannt und freue mich auf Güstrow“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Vorfeld.
Bürgerforum mit Wirtschaftsminister Harry Glawe
Wann? Freitag, 05. Mai 2017, um 18 Uhr
Wo? Landratsamt Güstrow, Kreistagssaal, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow
Für eine bessere Planung bitten wir um Anmeldung über eine der drei Möglichkeiten - Dankeschön:
E-Mail: buergerforum@wm.mv-regierung.de oder
Internet: regierung-mv.de oder
Telefon: 0385-588-5078
Schwerin - 21.04.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Bürgerforum mit Sozialministerin Stefanie Drese am 5. Mai im Schweriner Rathaus
Am Freitag, dem 5. Mai, finden landesweit öffentliche Bürgerveranstaltungen des Ministerpräsidenten und der Landesministerinnen und Landesminister statt. Gastgeberin der Landesregierung für das Bürgerforum in Schwerin ist die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung, Stefanie Drese.
„Wir möchten mit der Veranstaltung über unsere Arbeit informieren, Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten und miteinander ins Gespräch kommen“, verdeutlicht Ministerin Drese. Moderiert wird das Bürgerforum des Sozialministeriums von der NDR-Journalistin Dörthe Graner.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung des Sozialministeriums am 5. Mai in Schwerin stehen wichtige Entwicklungen in der Kindertagesförderung und in der ambulanten und stationären Pflege. So können Nachfragen etwa zur neuen praxisintegrierten Ausbildung zur Kita-Fachkraft, zu den geplanten Kita-Elternbeitragsentlastungen oder zu den Themen Pflegestützpunkte und Pflegestärkungsgesetze gestellt werden.
Drese: „Mich interessieren die Meinungen der Menschen in Schwerin und Umgebung, ihre beruflichen, ehrenamtlichen und persönlichen Erfahrungen. Selbstverständlich können auch andere Themen angesprochen werden. Ich möchte mit diesem Gesprächsangebot den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern befördern und Anregungen für die Regierungsarbeit aufnehmen.“
Das Bürgerforum mit Sozialministerin Stefanie Drese findet statt am Freitag, dem 5. Mai, um 17.00 Uhr im Altstädtischen Rathaus Schwerin, Demmlersaal, Am Markt 14. Gegen 18.30 Uhr gibt es einen kleinen Imbiss und stehen die Ministerin sowie weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialministeriums für Einzelgespräche zur Verfügung. Ein behindertengerechter Zugang sowie induktive Hörverstärker sind vorhanden.
Um Anmeldung unter www.regierung-mv.de, pressestelle@sm.mv-regierung.de oder 0385-5889012 wird gebeten.
Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen. Eine Voranmeldung ist aus organisatorischen Gründen hilfreich.
Schwerin - 28.04.2017
Text: Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung
Einladung zum Bürgerforum in Grimmen
Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian Pegel (SPD) lädt Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“ am Freitag (5. Mai 2017) zu einem Bürgerforum nach Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) ein. Christian Pegel wird Maßnahmen vorstellen, die das Ministerium demnächst in der Region in Angriff nehmen wird oder auch schon begonnen hat. Anschließend beantwortet der Minister Fragen zur Arbeit des Ressorts.
Datum: 5. Mai 2017
Uhrzeit: 16 bis 18 Uhr (Einlass ab 15.30 Uhr)
Ort: Kulturhaus „Treffpunkt Europas“
Heinrich-Heine-Straße 1a
18507 Grimmen
Jörg Klingohr wird die Veranstaltung moderieren.
Die Landesregierung möchte in dieser Wahlperiode noch stärker mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Deshalb startet am 5. Mai 2017 die Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“.
Interessierte werden um Anmeldung auf der Internetseite des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung unter www.regierung-mv.de gebeten.
Schwerin - 02.05.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) kommt zum ersten Bürgerforum nach Güstrow
Die Landesregierung veranstaltet am Freitag, den 05. Mai, erstmals das neu geschaffene Format „Bürgerforum“.
Wirtschaftsminister Glawe wird sich in Güstrow im Landratsamt (Kreistagssaal) den Fragen und Antworten der Bürger stellen. „Die Themen sind vielfältig. Neben dem Bereich Wirtschaft sind die Bereiche Arbeit und Gesundheit in dieser Legislaturperiode neu im Wirtschaftsministerium hinzugekommen. Wir wollen vor Ort miteinander ins Gespräch kommen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Vorfeld.
Minister Glawe wird zunächst einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung im Land geben. Anschließend wird es eine offene Fragerunde geben. Bürgerforum mit Wirtschaftsminister Harry Glawe.
Wann? Freitag, 05. Mai 2017, um 18 Uhr
Wo? Landratsamt Güstrow, Kreistagssaal, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow
Für eine bessere Planung bitten wir um Anmeldung:
E-Mail: buergerforum@wm.mv-regierung.de oder Telefon: 0385-588-5078
Schwerin - 03.05.2017
Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Bürgerforum am 5. Mai in Sternberg
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) lädt zum konstruktiven Austausch
Die Landesregierung möchte in dieser Wahlperiode noch stärker mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Unter dem Titel „Landesregierung vor Ort“ bereisen der Ministerpräsident und die Ministerinnen und Minister das Land Mecklenburg-Vorpommern. Lorenz Caffier, Minister für Inneres und Europa, lädt alle Interessierten recht herzlich am 5. Mai 2017, ab 17 Uhr in das Rathaus nach Sternberg, Landkreis Ludwigslust-Parchim, zum konstruktiven Austausch in netter Runde ein.
„Wir haben uns als Landesregierung vorgenommen, weiterhin alles für ein starkes Mecklenburg-Vorpommern zu tun. Wir wollen den Zusammenhalt in unserem Land bewahren und die Gemeinschaft stärken. Das schaffen wir nur gemeinsam“, so Caffier. „Welche Sorgen und Wünsche haben die Bürgerinnen und Bürger oder womit sind sie zufrieden? Das Bürgerforum ist eine gute Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen, die hoffentlich auch von beiden Seiten entsprechend genutzt wird.“
Zum Start der Veranstaltungsreihe findet in allen Landkreisen und kreisfreien Städten mindestens eine Veranstaltung mit jeweils einem Mitglied der Landesregierung statt. Die Stadt Sternberg freut sich bereits sehr auf den Besuch aus Schwerin:
„Für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sternberg und für unseren Amtsbereich freut es mich ganz besonders, dass Herr Minister Lorenz Caffier unsere Stadt für das Bürgerforum auserwählt hat. Als an mich die Anfrage gerichtet wurde, ob die Stadt für das Forum zur Verfügung steht, habe ich spontan zugesagt. Wir fühlen uns geehrt und ich denke, es ist für alle eine gute Gelegenheit, aktuelle Themen vor Ort direkt ansprechen zu können und mit dem Minister hautnah in Kontakt zu treten. Hinzu kommt, dass wir auf eine jahrelange erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Minister Caffier verweisen können, an die wir gerne anknüpfen wollen. Wir freuen uns auf das Bürgerforum“, sagt Armin Taubenheim, Bürgermeister von Sternberg.
In der neuen Veranstaltungsreihe soll nicht nur über die Arbeit der Landesregierung informiert werden. Der Fokus liegt auch auf der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen. Der Dialog mit dem Minister soll ihnen ermöglichen, individuell und ungezwungen Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.
„Mir war schon immer wichtig, als Politiker und auch als stellvertretender Ministerpräsident vor Ort ansprechbar zu sein. Ich möchte, dass die Menschen mir erzählen, was sie politisch bewegt. In Sternberg können sie mir ihre ganz persönlichen Fragen in einer offenen Gesprächsrunde stellen. Ich hoffe, dass wir damit Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam weiter voran bringen und das Vertrauen in gute Politik stärken“, erklärt der Minister.
Der Platz an den Veranstaltungsorten ist begrenzt. Deshalb wird um Voranmeldung unter www.regierung-mv.de gebeten. Hier finden interessierte Bürgerinnen und Bürger auch weiterführende Informationen zu der Veranstaltungsreihe.
Schwerin - 03.05.2017
Text: Ministerium für Inneres und Europa
Minister vor Ort: Christian Pegel (SPD) stellte sich in Grimmen Fragen von etwa 70 Besuchern
Einen Überblick über die Arbeit des Energieministeriums im Allgemeinen wie auch en détail erhielten die Besucher der Auftaktveranstaltung „Minister vor Ort“ mit Energieminister Christian Pegel am Freitag (5. Mai 201) in Grimmen. Etwa 70 Einwohner aus dem gesamten Landkreis Vorpommern-Rügen waren zum Bürgerforum ins Kulturhaus „Treffpunkt Europas“ gekommen, das Jörg Klingohr moderierte.
Grimmen - Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Christian Pegel (r.) mit Moderator Jörg Klingohr im Dialog beim Bürgerforum. (Foto: EM)
Einige von ihnen drängte die Frage, wann sie in ihren Dörfern endlich die Datenleitungen haben, um damit heutigen Standards gemäß im Netz surfen zu können. Ihnen konnte der Minister zusichern: „In drei bis vier Jahren erden Sie fast alle mit mindestens 50 MBit pro Sekunde im Netz surfen können.“ 1,3 Milliarden Euro Bundes-, Landes- und kommunale Eigenmittel werden dank der erfolgreichen Bewerbungen um das Bundesprogramm in diesem Zeitraum in den nahezu flächendeckenden Breitbandausbau vor allem im ländlichen Raum investiert. Auch Grimmen selbst soll dank des Förderprogramms des Bundes bis 2019 schnelles Internet bekommen.
Der Breitbandausbau sei wichtig für den Standort Mecklenburg-Vorpommern, nicht nur für Unternehmen. Auch Familien wählten ihren Wohnort zunehmend danach aus, wo sie das Internet voll nutzen könnten: „Unser Vorteil ist: Hier könnten die Leute Datenleitungen wie im Zentrum Hamburgs haben, aber in einer reizvollen, touristisch interessanten Landschaft leben.“
Auch für die Telemedizin werde das Internet wichtig, gerade wegen des Facharztmangels. „Das Internet ersetzt nicht den Arzt. Aber chronisch Kranke könnten ihre Daten regelmäßig übers Internet an ihren Arzt schicken und sich so den Routinebesuch dort sparen“, sagte der Minister.
Um Verständnis warb er bei Bürgern, die kritisierten, dass gegen ihren Willen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft Windräder gebaut wurden oder werden sollen – und verwies in diesem Zusammenhang auf die Autobahn 20: „Als sie geplant wurde, gab es ebenfalls Protest, vor allem von den direkt betroffenen Anwohnern. Heute wird sie von Einheimischen wie Urlaubern, für Güter- wie Personenverkehr eifrig genutzt und wir sind froh, dass wir sie haben“. Auf die Frage, wie viele Windkraftanlagen er aus seinem Fenster sehe, antwortete er: „Keine. Als Stadtbewohner sind es bei mir viel befahrene Straßen, mit denen ich mich durchaus arrangiert habe.“ Manchmal sei es unumgänglich, sich den Zielen und Wünschen der Gesamtgesellschaft unterzuordnen. Er verwies zudem auf die Anstrengungen der Landesregierung, die Akzeptanz für Windkraftanlagen zu erhöhen, etwa mit dem Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz, das dafür sorgen soll, dass auch die Anwohner vor Ort von den Anlagen profitieren. Auf die Frage, ob das Gesetz nicht zu spät gekommen sei, räumte er ein, dass er es sich durchaus auch schon früher hätte vorstellen können. „Aber besser später als gar nicht. Jetzt wünsche ich mir, dass die anderen 15 Bundesländer mit einem solchen Gesetz nachziehen.“
Als weitere Maßnahme für eine höhere Verträglichkeit von Windparks für die direkten Anwohner nannte er die Nachtbeleuchtung, die bei neuen Windparks nur noch angeht, wenn sich Flugzeuge nähern. Keinen Kompromiss gebe es aber in der grundsätzlichen Befürwortung der Windenergie: „Wenn wir die Energiewende wollen – und dafür hat sich eine breite Mehrheit im ganzen Land entschieden – ist die Windkraft unverzichtbar.“
Wichtiges Thema war auf dem Bürgerforum auch der Verkehr. Bürger ärgerten sich über mangelnde Bahnverbindungen. „Die Bahn ist auf den Transport vieler Menschen ausgelegt. Bei weniger Passagieren sind Busse günstiger“, sagte der Minister. Als Ergänzung zu den Linienbussen spricht er sich für Anrufbusse aus, die Haltestellen nur anfahren, wenn sich die Fahrgäste zuvor angemeldet haben. „So können wir weiterhin auch in der Fläche Nahverkehr anbieten, ohne uns finanziell zu überfordern“, erklärte der Minister.
Auf Fragen von Bürgern hin versprach der Minister, er werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass auf dafür geeigneten Straßen außerhalb von Ortschaften Radstreifen eingerichtet werden können. Der Modellversuch „Schutzstreifen außerorts“, an dem Mecklenburg-Vorpommern federführend teilgenommen hatte, sei erfolgreich gewesen. Die Auswertung des Modellversuchs liege seit eineinhalb Jahren beim Bundesverkehrsministerium zur Entscheidung, ob die Ergebnisse in eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung münden.
Nach zwei Stunden sachlicher und konstruktiver Diskussion klang die Veranstaltung bei Kaffee, Saft und belegten Brötchen in kleineren Gesprächsrunden aus.
Schwerin - 06.05.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
