Ministerin Drese für Wahlalter 16
Jugendministerin Stefanie Drese spricht sich für eine Stärkung der demokratischen Jugendbeteiligung aus. „Dazu gehört ausdrücklich auch die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre“, sagte Drese auf der Landeskonferenz "Eigenständige Jugendpolitik MV" heute in Güstrow.
Die Einführung des Wählens mit 16 auf Landesebene würde aus Sicht von Ministerin Drese den legitimen Anspruch junger Menschen, gesellschaftlich mitgestalten zu können, nachhaltig befördern. So erhielten Jugendliche die Möglichkeit, direkt per Wahl auf die Politik Einfluss zu nehmen.
„Das Wahlalter 16 ist aus meiner Sicht deshalb ein Gewinn für die Demokratie“, betonte Drese. „Als vollwertige Wählerinnen und Wähler können junge Menschen ihre Angelegenheiten besser vertreten und finden ihre Ansprüche und Bedürfnisse besser Gehör.“
Ministerin Drese wies zudem darauf hin, dass zur Stärkung der demokratischen Jugendbeteiligung das Land ab 2018 einen Landesfonds in Höhe von 100.000 Euro jährlich auflegen will, der im aktuellen Haushaltsplanentwurf des Sozialministeriums veranschlagt ist.
Das Verfahren zur möglichen Einführung des Wahlalters 16 in MV ist im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU festgelegt worden. So soll erstmalig im Rahmen einer Volksbefragung über die Herabsetzung des Wahlalters entschieden werden. Drese: „Wichtig ist, bei dieser Volksbefragung werden die 16- und 17-jährigen mit einbezogen.“
Für die Einführung des Instruments der Volksbefragung muss die Verfassung geändert werden. „Meine Vision ist, dass nach erfolgreicher Volksbefragung die dann 16- und 17-jährigen zur Landtagswahl 2021 erstmals mitwählen können“, sagte Drese.
Schwerin - 20.09.2017
Text: Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung
