Landesregierung hält klaren Kurs


Eltern werden entlastet und Kita-Angebot im Land Schritt für Schritt verbessert
Sozialministerin Stefanie Drese hat in ihrer Rede in der Aktuellen Stunde des Landtags deutlich gemacht, dass die Förderung der Kindertagesbetreuung seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der Landesregierungen von SPD und CDU ist. So hätten sich die Landesausgaben für die Kinderbetreuung von 91 Millionen Euro im Jahr 2007 auf etwa 216 Mio. Euro im Jahr 2017 weit mehr als verdoppelt. Drese: „Zum Vergleich: Das Haushaltsvolumen insgesamt ist in dieser Zeit nur um etwa 15 Prozent angestiegen.“

Diese Mittel sind nach Aussage der Ministerin genutzt worden, um die Kinderbetreuung im Land Schritt für Schritt zu verbessern. „Wir haben deutlich mehr Plätze geschaffen und liegen damit bundesweit an der Spitze. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen ist zudem die Qualität der Kitas verbessert und sind Eltern von Kita-Beiträgen entlastet worden“, verdeutlichte Drese.

Ministerin Drese betonte, dass die Entlastung der Eltern auch in den kommenden Jahren ein zentrales Anliegen der Landesregierung ist. „Zum 1. Januar 2018 erhalten Eltern wie angekündigt einen Zuschuss bei den Beiträgen in Krippe und Kindergarten von 50 Euro pro Monat für jedes ganztags betreute Kind mit Ausnahme des bereits gesenkten Vorschuljahres. Und wir werden in einem zweiten Schritt die Eltern besonders entlasten, die für zwei oder mehr Kinder Kita-Beiträge entrichten müssen. Sie zahlen dann ab dem 1. Januar 2019 für das zweite Kind nur noch die Hälfte und ab dem dritten Kind gar keine Beiträge mehr“, so Drese. Mittelfristiges Ziel bleibe die beitragsfreie Kita, die aber solide finanziert sein müsse. Drese: „Dieses Ziel ist am besten mit Unterstützung des Bundes zu erreichen.“

Kritik äußerte die Ministerin in Richtung der Linksfraktion. Drese: „Von einer auch für die Kommunen beitragsfreien Kita haben weder die SPD oder die CDU noch die Kommunen selbst gesprochen. Trotzdem hat Die Linke versucht, uns ein Versprechen unterzuschieben, das wir niemals abgegeben haben. Ich halte ein solches Agieren für nicht akzeptabel“, sagte Drese.

Schwerin - 17.05.2017
Text: Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung