Klein ist nicht gleich ökologisch
Minister Dr. Till Backhaus (SPD): „Klein ist nicht gleich ökologisch, Management zählt“
In der 212. Sitzung des Deutschen Bundestages kritisierte Dr. Till Backhaus, Bundesratsmitglied und Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, heute die „ideologische Aufladung der Landwirtschaft fernab von allem Sachverstand“. Er bezog sich dabei auf einen Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE Grünen zur Zukunft der Landwirtschaft.
„Pünktlich zur Grünen Woche gehen die immer gleichen Grabenkämpfe zu den Themen Landwirtschaft und Ernährung los“, sagte Backhaus. Was früher der Fleischatlas war, ist heute der Konzernatlas: „Ich teile die Ansicht zu hundert Prozent, dass uns mit Landwirtschaftsmonopolisten allein nicht geholfen ist. Zwar nutzen sie moderne und präzise arbeitende Technik, die die Umwelt schonen kann. Leider bleiben sie damit weitgehend allein. Viele kleine Betriebe können sich diese zum Teil sehr teure Technik nicht leisten“, räumte der Minister ein.
Die Schlussfolgerung daraus dürfe aber nicht sein, dass künftig nur noch kleine und ökologisch wirtschaftende Betriebe gefördert werden: „Es liegt nicht an der Betriebsgröße, welchen Beitrag ein Unternehmen zum Umweltschutz leisten kann. Es liegt am Management, an der Produktionsausrichtung und an der Philosophie des Betriebs!“, stellte Backhaus klar. M-V rechnet den konventionellen und den ökologischen Landbau nicht gegeneinander auf. „Wir sind der Meinung, der konventionelle Landbau muss ökologischer, der ökologische Landbau wirtschaftlicher werden“, so Backhaus.
Auch zur Nitratbelastung der Gewässer positionierte er sich eindeutig: „Gewässerschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, dennoch dürfen wir regionale Unterschiede nicht Außer Acht lassen. Das ist unwissenschaftlich und unlauter.“ M-V hat im Verhältnis zur Fläche mehr als dreimal weniger Nutztiere als Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen. Während es 2016 im Nordosten weniger als 0,4 Großvieheinheiten je Hektar waren, stehen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen rund 1,3 Großvieheinheiten auf einem Hektar – Tendenz steigend! Auch produzieren in M-V knapp 18 % der Betriebe ökologisch – das sind vier Mal so viele wie in anderen norddeutsche Bundesländer. „Wir machen unsere Hausaufgaben!“
Den Bund sieht er mit Blick auf die auslaufende Legislaturperiode in der Bringeschuld. „Wenn man in den Koalitionsvertrag schaut, blickt man auf der Soll-Seite auf eine lange Liste: Die Weiterentwicklung der GAP, schärfere Regelungen für außerlandwirtschaftliche Investoren, ein einheitlicher Rechtsrahmen für das Tiergesundheitsgesetz und das Tierarzneimittelrecht, eine Reform des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Erreicht wurde im Ergebnis nur ein neues Düngerecht und ein reduzierter Antibiotikaeinsatz.“
Das Grünbuch von Bundesminister Schmidt bezeichnete Backhaus als „Grüne-Wiese-Buch“, in dem alle Blümchen blühen und nichts davon so richtig Früchte trägt. „Ich erwarte von einer künftigen Bundeslandwirtschaftministerin oder einem künftigen Bundeslandwirtschaftsminister, dass sie oder er mit klaren Zielen und Vorstellungen – zu Beginn startet und sie nicht erst am Ende der Legislatur schreiben lässt.“
Schwerin - 19.01.2017
Text: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
