Jugendförderung am Bedarf ausrichten
Sitzung des Bildungsausschusses: Jugendförderung am Bedarf ausrichten
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde über den Doppelhaushalt 2018/2019 verhandelt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Gunter Jess:
„Es wurden in der Vergangenheit stets wesentlich mehr Finanzmittel für Klassen- und Schulfahrten im Landeshaushalt eingeplant, als dann tatsächlich abgerufen wurden. Im Jahr 2016 waren 1.159.800 Euro vorgesehen, von denen aber 615.100 Euro nicht abgerufen wurden. Im Jahr 2017 ist der entsprechende Posten vernünftigerweise auf 700.000 Euro reduziert worden. Für 2019 plant die Landesregierung in ihrem Haushaltsentwurf jedoch wieder eine Erhöhung der Mittel um 300.000 Euro im Jahr.
Haushaltsansätze sollten sich am tatsächlichen und realistischen Bedarf orientieren, dieser zeigt sich an den tatsächlich abgerufenen Mitteln pro Jahr. Das künstliche Aufblähen einzelner Titel ist nicht sinnvoll; die Mittel wären besser in der Förderung des Jugend- und Breitensports investiert. Ein entsprechender Änderungsantrag für den Haushaltsentwurf wurde heute von uns eingebracht aber leider mehrheitlich abgelehnt.“
Schwerin - 08.11.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
