Im Katastrophenfall nur unzureichend vorbereitet
MV im Katastrophenfall nur unzureichend vorbereitet
Zu Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, wonach Deutschland nur unzureichend auf einen größeren Katastrophenfall vorbereitet ist, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:
AfD - Nikolaus Kramer
(Foto: Privat)
„Die Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz ist alarmierend. Von den geforderten Investitionen zum Schutz der Bürger in Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung allerdings kaum etwas zu hören. Zudem ist im Katastrophenfall nur ein kleiner Teil der Bevölkerung auf Notfälle und den temporären Ausfall gesellschaftlicher Institutionen vorbereitet.
Zuletzt ist sogar die Empfehlung, Lebensmittelvorräte für 10 Tage anzuschaffen, von der SPD selber kritisiert worden: Während umsichtige Bürger für sich und ihre Familien vorsorgen wollen, werden diese von der SPD – im Einklang mit der Linksfraktion – pauschal als ‚Prepper‘ verunglimpft und in die Nähe von Rechtsextremisten gestellt. Da fragt man sich schon, wie es um den Realitätssinn der beiden roten Parteien bestellt ist.
Wie die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfragen der AfD-Fraktion ergab, wäre für den Katastrophenfall die Stromversorgung aus regenerativen Energien zurzeit nicht möglich, sondern müsste aus konventionellen Kraftwerken gesichert werden (1). Dass hier durch die Energiewende im Katastrophenfall ein Risiko für Leib und Leben entsteht, scheint die Landesregierung wohl nicht zu stören.
In Zeiten von zunehmender Gefährdung muss der Schutz der Bevölkerung oberste Priorität haben. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, den Bevölkerungsschutz ernst zu nehmen und Maßnahmen zu ergreifen, um im Ernstfall das Schlimmste verhindern können.“
Redaktioneller Hinweis:
vgl. Drucksachen 7/374; 7/947; 7/1037.
Schwerin - 01.12.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
