Hoffmeister verloren im Neuland
Kennzeichnungspflicht für „Social Bots“: Hoffmeister verloren im Neuland
Zur Forderung von Justizministerin Hoffmeister, „Social Bots“ zu kennzeichnen, erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:
AfD MV - Vorstand
Landessprecher Leif-Erik Holm (Foto: Privat)
„Für Frau Hoffmeister ist das Internet ganz offensichtlich noch Neuland. Anders lässt sich die Forderung nach einer Kennzeichnung von ‚Social Bots‘ nicht erklären. Wer soll denn am Ende entscheiden, was ein solcher ‚Bot‘ ist? Für welche Netzwerke soll das gelten und wo ist die gesetzliche Grundlage dafür? Darauf hat Frau Hoffmeister, die übrigens weder auf Facebook noch bei Twitter aktiv ist, keine Antworten.
Das alles riecht mal wieder nach Nanny-Staat und Bevormundung der Bürger. Mit dem Schlagwort ‚Social Bot‘ als Angstmacher soll durch die Hintertür die Meinungsfreiheit beschnitten werden. Am Ende werden dann nicht ‚Bots‘ gekennzeichnet, sondern unliebsame Meinungen.
Die AfD lehnt solche Bots natürlich ab. Wir halten die Bürger für klug genug, sich eine eigene Meinung zu bilden.“
Schwerin - 22.06.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
