Kneifen vor Umbenennungsdebatte


Koalition und Linkspartei kneifen vor Umbenennungsdebatte

Die Regierungskoalition und die Linkspartei haben im Landtag die Behandlung eines Dringlichkeitsantrags der AfD-Fraktion zur Umbenennung der Universität Greifswald abgelehnt. Einige wenige CDU-Abgeordnete stimmten für den Antrag. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:

AfD MV - Vorstand

Landessprecher Leif-Erik Holm (Foto: Privat)

„Das offensichtliche Desinteresse von SPD, Linkspartei und der großen Mehrheit der CDU-Fraktion, sich mit der Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Universität zu beschäftigen, ist an Ignoranz nicht zu überbieten. Dieses Thema wird von vielen Greifswaldern und Vorpommern hochemotional diskutiert. Da wäre es nicht nur angemessen, sondern auch zwingend notwendig gewesen, sich im Landtag damit auseinanderzusetzen.“
Besonders „absurd“ sei die Ablehnung, wenn die Regierungsparteien und die Linkspartei zugleich einen „völlig belanglosen und inhaltsleeren Antrag zum NPD-Verbot auf die Tagesordnung setzen“, betonte Holm. „Hier drängt sich der Verdacht auf, dass SPD, CDU und Linke ihre Mehrheit nutzen, um die Geschäftsordnung für kleinliche parteipolitische Spielchen zu missbrauchen. Wer zu solchen Mitteln greift, muss sich über die zunehmende Politikverdrossenheit im Land nicht wundern.“

„Ernst Moritz Arndt ist einer der berühmtesten Söhne Vorpommerns. Und wir sind ihm zu Dank verpflichtet, für seinen Kampf gegen die Leibeigenschaft, für die Befreiung von der napoleonischen Fremdherrschaft und für die Nationwerdung Deutschlands. Wir halten die politisch oberkorrekte Bilderstürmerei des Universitäts-Senats für völlig daneben, und so sehen es auch sehr viele Bürger.“

„Wir fordern, dass Bildungsministerin Hesse die Zustimmung zur Namensänderung nicht erteilt, bis die Hansestädter gesprochen haben. Am 30. Januar wird die Bürgerschaft der Hansestadt zu einer Sondersitzung zusammenkommen¸ um dort ihren Wunsch und Willen, stellvertretend für die Greifswalder Bürger, kundzutun. Wir sind fest davon überzeugt, dass sich dort eine große Mehrheit quer durch die Parteien gegen die Umbenennung aussprechen wird.“

der AfD-Dringlichkeitsantrag zur Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Universität:
http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2017/01/AfD-Dringlichkeitsantrag-zur-Umbenennung-der-Ernst-Moritz-Arndt-Universitt-Greifswald.pdf

Schwerin - 25.01.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern