AfD-Antrag zur Arndt-Debatte


CDU muss liefern

Zu den Äußerungen des CDU-Europaabgeordneten Werner Kuhn, die Landes-CDU werde für die Beibehaltung des Namens der Ernst-Moritz-Arndt-Universität kämpfen, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Prof. Dr. Ralph Weber:

„Auf dem politischen Aschermittwoch lassen sich leicht große Töne spucken. Am Ende zählt dann allerdings, was die Partei wirklich macht. Und da sieht es bei der CDU richtig traurig aus. Bis auf ein paar Sprechblasen und Ankündigungen kam von der CDU-Fraktion im Landtag in der Namensdebatte gar nichts. Ganz im Gegenteil: Ein Großteil der Abgeordneten lehnte es in der vergangenen Sitzung ab, überhaupt über das Thema zu diskutieren.

Die AfD-Fraktion hat für die kommende Sitzung erneut einen Antrag eingebracht, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, der Umbenennung nicht zuzustimmen. Hier wird sich dann zeigen, wie es um die Glaubwürdigkeit der Union in der Namensdebatte steht. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass die CDU für die Koalitionsdisziplin alle eigenen Positionen über Bord wirft.

Die AfD-Fraktion fordert SPD, CDU und Linkspartei deswegen auf, bei der Abstimmung über den Arndt-Antrag die Fraktionsdisziplin aufzuheben. Hier geht es um ein Thema, das in allen Bevölkerungsschichten und über alle Parteigrenzen hinweg diskutiert wird. Das muss sich auch im Parlament niederschlagen.“

Redaktioneller Hinweis:
Der Antrag der AfD-Fraktion: http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/dokument/38919/namens%c3%a4nderung-ernst-moritz-arndt-universit%c3%a4t-greifswald.pdf

Schwerin - 02.03.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

 


Ernst-Moritz-Arndt: Studentenvertreter wollen mit dem Kopf durch die Wand

Zur Ankündigung der studentischen Senatoren der Ernst-Moritz-Arndt-Universität, den Antrag zur Tilgung des Namens erneut einzubringen, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Ralph Weber:

„Die Studentenvertreter machen mit ihrer Ankündigung deutlich, dass sie entgegen dem Willen der Greifswalder weiter mit dem Kopf durch die Wand wollen. Die Demonstrationen für den Erhalt des Namens, die zahlreichen Leserbriefe für Arndt und die Debatten in der Bürgerschaft haben gezeigt, dass die Bürger sich den Namen ihrer Universität nicht von der um sich greifenden politischen Korrektheit nehmen lassen. Zumal eine Namensänderung die Universität geschätzt etwa 300.000 Euro kosten wird. Geld, das schon jetzt an allen Ecken und Enden in der Universität fehlt.

Mit seinem Einsatz gegen die Leibeigenschaft und sein Engagement in den Befreiungskriegen hat sich Arndt um unser Land verdient gemacht. Die AfD-Fraktion lehnt eine Umbenennung der Universität deswegen weiter ab.

Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität ist fester Bestandteil der Stadt Greifswald. Der Name steht weltweit für Qualität und Forschergeist. Dies sollte die Universität nicht opfern, nur weil einige verblendete politische Ideologen verbrannte Erde hinterlassen wollen.“

Schwerin - 09.10.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern