Gemeinde "Mönchgut"
Nach Fusion neuer Gemeindename „Mönchgut“ genehmigt
Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Gemeindefusionen schaffen zukunftsfähige Strukturen
Die Gemeinden Gager, Middelhagen und Ostseebad Thiessow (Landkreis Vorpommern-Rügen) haben einen Gebietsänderungsvertrag geschlossen. Sie werden sich mit Wirkung vom 1. Januar 2018 als Rechtssubjekte auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen „Mönchgut“ zusammenschließen. Gemäß Kommunalverfassung M-V hat das Ministerium für Inneres und Europa den neuen Gemeindenamen zu genehmigen.
Innenminister Lorenz Caffier: „Diese Gemeinden haben die Zeichen der Zeit erkannt. Nur in größeren und leistungsfähigeren Verwaltungsstrukturen können unsere Kommunen zukünftig ihre Aufgaben erfüllen. Ich kann die örtlichen Kommunalpolitiker nur ausdrücklich ermuntern, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Frage sinnvoller Gemeindestrukturen zu diskutieren und Fusionsgespräche aufzunehmen oder fortzuführen."
Der Minister ermutigte die Gemeinden, die Möglichkeiten für freiwillige Fusionen nach dem Gemeindeleitbild-Gesetz zu nutzen. Bei den unteren Rechtsaufsichtsbehörden sind für Fragen, die freiwillige Gemeindezusammenschlüsse oder das Zusammenführen von Verwaltungen betreffen, Koordinierungsstellen eingerichtet worden. Die dort tätigen Personen sind im Gebiet des jeweiligen Landkreises Ansprechpartner für diese Fragen. Sie beraten die Gemeinden bzw. Ämter und sie unterstützen die an Fusionsverhandlungen beteiligten Gemeinden auch bei der Beurteilung der strukturellen Zukunftsfähigkeit der beabsichtigten neuen Gemeindestruktur.
Schwerin - 28.07.2017
Text: Ministerium für Inneres und Europa
Erste Gemeindefusion nach Leitbildgesetz
Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Neubildung der Gemeinde Mönchgut war vom ausdrücklichen Bürgerwillen getragen
Die Gemeinden Gager, Middelhagen und Ostseebad Thiessow (Landkreis Vorpommern-Rügen) haben einen Gebietsänderungsvertrag geschlossen. Sie werden sich mit Wirkung zum 1. Januar 2018 als Rechtssubjekte auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen „Mönchgut“ zusammenschließen. Die Gebietsänderung und die Namensgenehmigung wurden jetzt im Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern bekannt gegeben.
„Die Neubildung der Gemeinde Mönchgut als erster Gemeindezusammenschluss nach dem Gemeindeleitbildgesetz war vom ausdrücklichen Bürgerwillen getragen. In allen drei Gemeinden fand jeweils eine Bürgerbefragung statt, bei der sich eine deutliche Mehrheit für die Fusion ausgesprochen hatte. Dieser Erfolg sollte auch andere Gemeinden ermutigen“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Aus drei mach eins, so ist das Ergebnis nach dieser Fusion. Aufgaben werden künftig auf eine breite Schulter verteilt. Und Geld fließt auch noch in die neue Gemeindekasse.“
Nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz zahlt das Land je wegfallender Gemeinde 200.000 Euro, also in diesem Fall insgesamt 400.000 Euro Fusionsprämie.
Innenminister Lorenz Caffier: „Nur in größeren und leistungsfähigeren Verwaltungsstrukturen können unsere Kommunen zukünftig ihre Aufgaben erfüllen. Ich kann die örtlichen Kommunalpolitiker nur ausdrücklich ermuntern, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Frage sinnvoller Gemeindestrukturen zu diskutieren und Fusionsgespräche aufzunehmen oder fortzuführen.“
Bei den unteren Rechtsaufsichtsbehörden sind für Fragen, die freiwillige Gemeindezusammenschlüsse oder das Zusammenführen von Verwaltungen betreffen, Koordinierungsstellen eingerichtet worden. Die dort tätigen Personen sind im Gebiet des jeweiligen Landkreises Ansprechpartner für diese Fragen. Sie beraten die Gemeinden bzw. Ämter und sie unterstützen die an Fusionsverhandlungen beteiligten Gemeinden auch bei der Beurteilung der strukturellen Zukunftsfähigkeit der beabsichtigten neuen Gemeindestruktur.
Schwerin - 21.08.2017
Text: Ministerium für Inneres und Europa