BUGA in Schwerin rückt in weite Ferne
Auf Nachfrage des AfD-Abgeordneten Dirk Lerche hat Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) heute klargestellt, dass eine Kofinanzierung der BUGA durch die Landesregierung in weite Ferne gerückt ist. So habe die Stadt bisher noch nicht einmal ein Finanzierungskonzept vorgelegt. Zudem würden die Kosten für das Land laut Brodkorb deutlich teurer als bei der vergangenen BUGA in Schwerin. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:
AfD - Dirk Lerche
(Privat)
„Finanzminister Mathias Brodkorb hat eine Kofinanzierung der BUGA durch die Landesregierung in Schwerin heute praktisch ausgeschlossen. Die Kosten für den Landeshaushalt wären aufgrund der katastrophalen Haushaltslage der Landeshauptstadt deutlich höher als bei der vergangenen BUGA.
Die Schweriner Stadtregierung hat sich mit dem Projekt offenbar völlig verhoben und den Bürgern falsche Hoffnungen gemacht. Nach der Party kommt der Kater. Bisher war Schwerin noch nicht einmal in der Lage, ein Finanzierungskonzept vorzulegen. So macht man den Bürgern falsche Hoffnungen und erntet am Ende wieder nur Frust. Eine Abstimmung der Schweriner über die BUGA, ohne dass ein vollständiges Finanzierungskonzept vorliegt, macht keinen Sinn. Wenn überhaupt, sollte es eine landesweite Abstimmung über die Abhaltung der BUGA geben, sofern doch noch Landesmittel zur Verfügung gestellt werden.“
Schwerin - 07.03.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
