Bürokratische Hürden senken
Finanzminister im Dialog mit Vereinen
Finanzminister Mathias Brodkorb gibt heute den Startschuss für eine Dialogtour mit Vereinen im ganzen Land. Zum Auftakt hat das Finanzministerium zusammen mit der Ehrenamtsstiftung über 1.000 Vereine in Rostock eingeladen, es folgen in den kommenden Monaten ähnliche Veranstaltungen in allen Finanzämtern des Landes.
Tausende Bürgerinnen und Bürger engagieren sich im gesamten Land in Vereinen für das Gemeinwohl. Kaum einer von Ihnen ist Verwaltungsexperte und trotzdem müssen die Vereine eine Reihe rechtlicher Vorgaben beachten. Da es sich um bundeseinheitliche Gesetze handelt, können diese Vorschriften nicht ohne weiteres abgeschafft werden. Allerdings bietet die Rechtsanwendung einen gewissen Spielraum.
„Die Vereine müssen sicher sein können, dass gleiches Recht auch gleich angewandt wird – und zwar im gesamten Land“, so Finanzminister Mathias Brodkorb.
Als eine der ersten Maßnahmen sollen fortan heikle Fälle in den Ämtern gesammelt, vom Finanzministerium rechtlich bewertet und anschließend in einem Handbuch allen Finanzämtern für die tägliche Arbeit zur Verfügung gestellt werden. Zudem kündigte Brodkorb an, dass die Finanzämter ihren Spielraum künftig zu Gunsten der Vereine ausschöpfen wollen und noch stärker als bisher Dienstleister der Vereine im Land sein werden.
„Mit der Dialogtour wollen wir auf die Vereine zugehen, von ihnen hören, wo in der Praxis der Schuh drückt und unsere rechtlichen Möglichkeiten zugunsten der Vereine nutzen. Das Engagement der Ehrenamtlichen soll dem Gemeinwohl dienen und nicht der Bürokratie.“
Schwerin - 12.09.2017
Text: Finanzministerium
