Starke Städte gemeinsam gegen Extremismus


Strong Cities Countering Violent Extremism Together - Starke Städte gemeinsam gegen gewalttätigen Extremismus

Vom 6. bis 10. Dezember 2021 besuchten Delegationen aus den Städten Halle/Saale und Rostock im Rahmen des Austauschprogramms „Strong Cities Countering Violent Extremism Together - Starke Städte gemeinsam gegen gewalttätigen Extremismus“ die U.S.-amerikanischen Städte Atlanta und Savannah. Der Delegation aus Rostock gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Polizeiinspektion Rostock, des Regionalzentrums für Demokratie, des Vereins Bunt statt braun e.V., der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) M-V e.V. und der Stadtverwaltung an, die im Bereich der Kriminalprävention sowie der Demokratieförderung aktiv sind.

Im Rahmen eines umfangreichen Vortragsprogramms berichteten staatliche und regionale Sicherheitsbehörden sowie Forschende der Georgia State University von ihrer Arbeit in der Extremismus- und Terrorismusbekämpfung. Deutlich wurde, dass die Zusammenarbeit auf Bundes-, Landes-, regionalen und lokalen Ebenen bestmöglich vernetzt werden muss und viel Engagement in den Erhalt und den Informationsfluss von Daten gesteckt wird, um mögliche Gefährderinnen oder Gefährder rechtzeitig erfassen zu können. Berichte zeigten, dass in den USA Gewaltstraftaten häufig mit Waffengewalt einhergehen.

Rostock - Strong Cities

Die deutsche Delegation im Dialog mit Chief Jeff Hadley vom Chatham County Police Department, Savannah (Georgia). Bildrechte: KPR, Delegation der Hanse- und Universitätsstadt Rostock


„Für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Lokale Partnerschaft für Demokratie ist das Austauschprogramm eine Möglichkeit der überregionalen Kommunikation mit Akteurinnen und Akteuren zu den Strukturen der Präventionsarbeit. Bewegend waren die Berichte von ehrenamtlich Aktiven aus dem Bereich der Ausstiegsarbeit mit Rechtsextremen sowie des Leiters des „Somali American Community Center“, die gezeigt haben, das eine soziale Begleitung und das Empowerment von Betroffenen eine dauerhafte Aufgabe für eine Gesellschaft ist“, berichtet Marlen Schmidt, Koordinatorin des Kommunalen Präventionsrates und federführend für die „Lokale Partnerschaft für Demokratie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“.

„Wir haben sehr engagierte Vertreterinnen und Vertreter von Nicht-Regierungs-Organisationen kennengelernt. Die Beziehungen zu ihnen wollen wir ausbauen, zur gegenseitigen Motivierung und Unterstützung im Kampf für Demokratie und gegen Rechtextremismus“, ergänzt Anette Niemeyer aus Sicht der Fach- und Koordinierungsstelle der „Partnerschaft für Demokratie“ beim Verein Bunt statt braun e.V..

„Beeindruckt hat mich die Intensität der Kooperation zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Sicherheitsbehörden nicht nur auf abstrakter Ebene, sondern auch in den konkreten einzelnen Problemlagen der jeweils betroffenen Menschen. Andererseits war durch die Erfahrungen vor Ort sehr eindrücklich ersichtlich, welche Bedrohungen für eine friedliche und demokratische Gesellschaft entstehen, wenn Waffen nahezu überall frei verkäuflich sind sowie Hass und Hetze ungehindert verbreitet werden können. Dies zeigt deutlich, dass wir in unserer Arbeit beiden Themenfeldern besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen müssen, um ähnliche Entwicklungen einzudämmen“, so Achim Segebarth, Leiter der Polizeiinspektion Rostock.

„Durch den Austausch im Rahmen des Programms habe ich einen tiefergehenden Einblick in die politische Kultur der USA erhalten. Die Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Sicherheitsbehörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Institution Schule sowie der Wissenschaft haben sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede im Umgang mit den Herausforderungen einer durch die Digitalisierung zunehmend global vernetzten extremen Rechten verdeutlicht. Dabei ist mir insbesondere die Aussage des Politikwissenschaftlers Cas Mudde im Kopf hängen geblieben, der betont hat, dass der rechtsextreme Disku rs nicht losgelöst vom massenmedialen Diskurs betrachtet werden könne, sondern vielmehr im Zusammenhang und Zusammenspiel mit diesem analysiert werden müsse. Dies gilt es, vor allem bei der Entwicklung von adäquaten und zeitgemäßen Präventionsansätzen zu berücksichtigen“, fasst Dawid Mohr, Projektleiter des Modellprojektes Klappe auf! des RAA M-V, seine Erfahrungen aus der Teilnahme am Austauschprogramm zusammen.

„Der internationale Austausch dient nicht nur der Fortentwicklung von Arbeitsmethoden, sondern auch der Verfeinerung der eigenen demokratischen Haltung – der ganze Mensch wird geschult“, so Linda Stiehm, Studienleiterin im Regionalzentrum für demokratische Kultur.

Mit „Strong Cities Countering Violent Extremism Together“ hat das U.S. Department of State ein Austauschprogramm geschaffen, bei dem sich Fach- und Führungskräfte auf dem Themengebiet der Gewalt- und Extremismusprävention in einem internationalen Rahmen vernetzen und über die Präventions- und Sicherheitsstrukturen informieren. Dabei nehmen Städte teil, die selbst Anschläge mit rechtsextremistischer Motivation erleben mussten bzw. sich gegen extremistische Aktivitäten engagieren. Zum Netzwerk gehören u.a. die deutschen Städte wie Berlin, Dresden, Düsseldorf und Augsburg. Die amerikanische Delegation wird voraussichtlich im März 2022 in Rostock und Halle zu Gast sein.

Weitere Infos zum „Strong Cities“- Netzwerk: https://strongcitiesnetwork.org/en/cities/

Lokale Partnerschaft für Demokratie:

Die Hansestadt Rostock ist seit 2015 als „Lokale Partnerschaft für Demokratie (PfD)“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben“ unter der Federführung des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters Dr. Chris von Wrycz Rekowski aktiv. Das Kernziel lautet „Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.“

Mit Hilfe des Bundesprogramms verstetigt die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Arbeit für eine lebendige, vielfältige und demokratische Zivilgesellschaft, unterstützt die Etablierung sowie die Entwicklung von Verfahren der demokratischen Beteiligung sowie die gesellschaftliche Sensibilisierung in Bezug auf demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Phänomene.

Rostock - 21.12.2021
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock