Rostock erhält Fördermittel für Breitbandausbau


Am Mittwoch, 8. Mai 2019, übergibt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an Roland Methling, Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, für den Breitbandausbau.

Die Fördermittel dienen dem Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Dort werden im Rahmen des sechsten Förderaufrufs die Bereiche versorgt, die noch nicht mit schnellem Internet ausgetstattet sind. Derzeit können über 95 Prozent aller Haushalte in der Hanse- und Universitätsstadt über Breitbandanschlüsse mit Bandbreiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde verfügen.

Insgesamt stellen Bund und Land für das schnelle Internet in Rostock 34,4 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bund finanziert den Ausbau mit ca. 17,2 Millionen Euro. Das Land unterstützt die Maßnahme mit Fördermitteln in Höhe von rund 13,8 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei etwa 3,4 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.

Das Vorhaben kommt knapp 2.800 Teilnehmern zugute.

Hintergrund

Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund bisher mehr als 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Die Förderung des Bundes beträgt dabei bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt grundsätzlich zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ vor.

Sämtliche 97 Projektgebiete, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden ist, erhielten den Zuschlag von Bund und Land. Damit konnten mehr als 800 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Das Land wird aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ rund eine halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes sowie für die Vorfinanzierung der kommunalen Eigenanteile beitragen. Damit stehen insgesamt ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Weiterführende Informationen zur Breitbandförderung des Landes aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds finden Sie hier: www.regierung-mv.de/Landesregierung/em/Aktuell/?id=145993&processor=processor.sa.pressemitteilung.

Schwerin - 07.05.2019
Quelle: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Auch Landesregierung unterstützt Giga-Netzausbau in Rostock OB Roland Methling dankte Minister Christian Pegel für Schülerticket-Hilfe

Auch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Ausbau der Giganetze in Rostock. Digitalisierungsminister Christian Pegel hat dafür heute im Rostocker Rathaus Oberbürgermeister Roland Methling einen Zuwendungsbescheid über 13,76 Mio. Euro übergeben. Die Fördermittel dienen dem Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Hanse- und Universitätsstadt. Im Rahmen des so genannten sechsten Förderaufrufs werden Bereiche versorgt, die noch nicht mit schnellem Internet ausgestattet sind.

Oberbürgermeister Roland Methling dankte Minister Christian Pegel für die Unterstützung: „Obwohl die Rostockerinnen und Rostocker in den allermeisten Stadtteilen sogar die Wahl zwischen unterschiedlichen Internet-Anbietern haben, gibt es gerade im gewerblichen Bereich noch immer `weiße Flecken´ für zukunftsweisende Netzanbindungen. Mit dieser Förderung können wir nun diese Lücken schnell schließen lassen und dabei auf zukunftsfähige Technologien zu setzen. Denn digitale Infrastruktur - Breitband, Mobilfunk und W-LAN – sind ebenso Standortfaktoren wie die kommunalen Daseinsvorsorge im Energiebereich, im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung und im Bereich der Mobilität." Derzeit können über 95 Prozent aller Haushalte in Rostock über Breitbandanschlüsse mit Bandbreiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde verfügen.

Insgesamt stellen Bund und Land für das schnelle Internet in Rostock 34,4 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bund finanziert den Ausbau mit ca. 17,2 Millionen Euro. Bereits am 11. April 2019 konnte Oberbürgermeister Roland Methling in Berlin die Zusage aus den Hände von Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, entgegennehmen. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei etwa 3,4 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden. Das Vorhaben kommt knapp 2.800 Teilnehmern zugute. Der Ausbau könnte bereits Anfang 2020 starten.

Der Oberbürgermeister unterstrich: „Einmal mehr können wir unter Beweis stellen, dass in Rostock investierte Gelder gut angelegt sind. Ich danke Minister Christian Pegel für das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Rostock und für seine Unterstützung. Dass Land und Stadt gemeinsam erfolgreich sein können, zeigen auch die Bemühungen um die Einführung eines kostenlosen Schülertickets in Rostock. Durch die Unterstützung von Minister Christian Pegel können wir dieses bundesweit für Achtung sorgende Pilotprojekt nun schon zum kommenden Schuljahresbeginn Mitte August 2019 umsetzen. Auch dafür ein großes Dankeschön!“

Die Antragstellung über Zuwendungen des Bundes für ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Nr. 3.1 der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erfolgte am 20. Februar 2019. Der geschätzte Wert der zu fördernden Wirtschaftlichkeitslücke für Telekommunikationsunternehmen liegt derzeit bei 34,4 Mio. Euro. Vor Beantragung der Mittel hatte Rostock ein Markterkundungsverfahren für das gesamte Stadtgebiet durchgeführt. Dabei wurden Gebiete identifiziert, für die bisher keine Ausbauzusagen von Telekommunikationsunternehmen vorliegen und die nur eine Versorgung mit Internetzugängen einer Bandbreite unter 30 Mbit/s aufweisen.

Rostock - 07.05.2019
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock