Drogenrazzia in Rostock


Migranten waren schon vorher straffällig

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren gegen elf von zwölf Migranten, die im Zuge des Polizeieinsatzes in einer Rostocker Gemeinschaftsunterkunft Anfang Juni ermittelt wurden, bereits vorher Strafverfahren anhängig. Dabei geht es laut Landesregierung unter anderem um Verstöße gegen das Waffengesetz, gefährliche Körperverletzung, Raub und Diebstahl. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

AfD - Nikolaus Kramer

(Foto: Privat)

„Wer unsere Gesetze missachtet, muss schnellstens abgeschoben werden. Es kann nicht sein, dass Migranten unseren Rechtsstaat ausnutzen, um einen Asyl- oder Flüchtlingsstatus zu erhalten, dann aber nicht bereit sind, sich selber an Recht und Gesetz zu halten.

Haftplätze sind teuer. Es ist den Bürgern in unserem Land nicht vermittelbar, weshalb sie nun zusätzlich zu den deutschen Straftätern auch noch für importierte Kriminelle aufkommen sollen. Migranten, die straffällig werden, haben das Gastrecht verwirkt. Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie sich dafür einsetzt, dass straffällig gewordene Ausländer ausgewiesen werden – schnell und unbürokratisch.

An der Drogenrazzia in Rostock waren 132 Polizeibeamte beteiligt. Das ist kein Pappenstiel. Dabei wurden Haschisch, Marihuana, Ecstasy sowie Tramadol-Tabletten sichergestellt. Wir konnten in der Vergangenheit ja bereits Medienberichten entnehmen, dass hauptsächlich syrische Migranten dabei sind, die Rostocker Drogenszene zu übernehmen. Wir dürfen nicht dulden, dass sich Kriminelle bei uns einnisten.“

Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung

Schwerin - 03.07.2018
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern