Peene-Werft: Arbeitsplätze statt Ideologie!


Zur Debatte um die Anfertigung von Rüstungsgütern an der Peene-Werft in Wolgast erklärt Prof. Dr. Ralph Weber, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion:

AfD - Prof. Dr. Ralph Weber

(Foto: Privat)

„Die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region Wolgast durch die Peene-Werft liegt offenbar nicht im Interesse der Landesregierung: wie lässt sich sonst erklären, dass die einträglichen Aufträge von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Wirtschaftsminister Harry Glawe nicht verteidigt werden?

Und jetzt, im Zuge der GroKo-Verhandlungen, drohen sie ganz wegzufallen. Findet sich doch im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD zu den GroKo-Verhandlungen der bedeutsame Satz: „Die Bundesregierung wir ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind“.

Dass mit rhetorischen Verrenkungen aus den Marineschnellbooten plötzlich Polizeiboote werden sollen, ist angesichts ihrer Bewaffnung und des Einsatzortes mehr als unglaubwürdig. Wie soll bei dieser Verblendung die weitere Zukunft der Werft aussehen? Ein Auftrag der Bundesmarine zum Bau von Korvetten würde für die nächsten Jahre die Arbeitsplätze auf der Werft sichern und zusätzliche Arbeitsplätze nach Vorpommern bringen. Sollen diese nun auch einer friedenspolitischen Ideologie geopfert werden? Würden die Boote nicht in Vorpommern gebaut werden, dann eben in Schleswig-Holstein oder ganz außerhalb Deutschlands. Gebaut und nach Saudi-Arabien gebracht werden sie auf jeden Fall.

Die von der Linksfraktion angepriesenen ‚Alternativen‘ zum Rüstungsbau an MV-Werften sind allenfalls Rohrkrepierer. Warum sollte der Rückbau aussortierter, russischer Marineschiffe ausgerechnet in Wolgast erfolgen – wo doch russische Werften eindeutig mehr Erfahrung haben? Die Förderung der maritimen Wirtschaft in MV sieht anders aus!“

Schwerin - 07.02.2018
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern