90 Maßnahmen durch Ortsteil-Budget gefördert


Bereits 90 Maßnahmen durch Budget der Ortsteilvertretungen gefördert

Stadtteilfeste, Infokästen, eine neue Hecke, Ausstattung für Sportvereine oder Spielgeräte für Kitas– die Liste der Maßnahmen, die über das Budget der Ortsteilvertretungen unterstützt wurden, ist nicht nur lang sondern auch ganz vielfältig. „Das ist ein großartiges Instrument“, bilanzierte Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder knapp ein Jahr nach Einführung des Ortsteilbudgets. „Ich bin sehr froh, dass wir uns für die OTV-Budgets entschieden haben. Sie geben den Ortsteilvertretungen mehr Mitspracherecht und die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, wie sie ihren Stadtteil gestalten und welche Projekte sie unterstützen möchten. Es stärkt auch die Verantwortung vor Ort und ist für viele eine Möglichkeit, relativ unkompliziert an Fördermittel zu kommen.“

Greifswald - Medienzentrum e.V.

Besuch des Oberbürgermeisters, der Verein nutzt Tablets für die Arbeit mit Jugendlichen (Foto: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Greifswald)


Das Ortsteilbudget sei auf Anhieb gut angenommen worden, so Dr. Fassbinder. Allein im vergangenen Jahr wurden ab September 50 unterschiedliche Maßnahmen bewilligt, in diesem Jahr sind es bis Juni bereits 40. „Diese Zahl hat uns doch ein bisschen überrascht und auch überrollt“, gesteht er. „Eigentlich hatten wir mit weniger Anträgen und dafür höheren Fördersummen gerechnet. Stattdessen wurden viele Anträge mit kleineren Summen gestellt. Der Verwaltungsaufwand ist jedoch immer gleich. Da Greifswald mit dem OTV-Budget Neuland in MV betreten hat, mussten wir selbst die Verwaltungswege erarbeiten und Erfahrungen sammeln.“ Inzwischen hat sich das Verfahren eingespielt. Dauerte es anfänglich von der Entscheidung der Ortsteilvertretung bis zum Zuwendungsbescheid durch die Verwaltung im Durchschnitt zwei Monate, hat sich die Zeit inzwischen auf einen Monat halbiert.

Jeder Ortsteilvertretung stehen ein Sockelbetrag von 5.000 Euro und ein Zuschuss von je 50 Cent pro Einwohner zur Verfügung. Jährlich sind im Haushalt dafür insgesamt rund 68.000 Euro eingeplant. Nach Einschätzung des Oberbürgermeisters hat sich dieses System bewährt. „Die Verwaltung wird daher auch für den kommenden Doppelhaushalt 2019/20 diese Summe vorschlagen.“

Im ersten Jahr wurden rund 70 Prozent aller Anträge dafür genutzt, Einrichtungen, Vereine oder Kitas besser auszustatten, nur etwa ein Viertel der Anträge galt der Unterstützung von Veranstaltungen, Ortsteilfesten oder der Heimatpflege. Inzwischen gibt es einen neuen Trend – immer mehr Anträge beinhalten die Förderung von ortsteilbezogenen Veranstaltungen. Ein Großteil der Maßnahmen kommt zudem Kindern und Jugendlichen zugute.

Yvonne Görs von der OTV Innenstadt findet diese Entwicklung gut, „dient sie doch dazu, dass die Menschen im Stadtteil enger zusammenwachsen“. Die Ortteilvertretung hat in den beiden Jahren insgesamt 14 Projekte unterstützt. „Wir fördern vor allem Projekte, die nicht nur einer kleinen Gruppe zugutekommen, sondern alle nutzen können.“ Eines der Projekte, das mit insgesamt 2.300 Euro gefördert wurde, sind Wände für legales Graffiti im Jugendzentrum Klex. Wie Tino Höfert vom Stadtjugendring sagte, werden die beiden Flächen von je 10 und 15 Metern Breite von den Jugendlichen rege genutzt. „Wir sind froh, dass es bei all den großen Fördertöpfen im Land hier in der Stadt auch die Möglichkeit gibt, kleinere Projekte zu unterstützen. Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gesammelt“. Auch der Verein Medienzentrum Greifswald e.V. profitiert von dem Budget. Er konnte für rund 2.000 Euro drei Tablets anschaffen, die bei unterschiedlichen Projekten mit Jugendlichen zum Einsatz kommen – unter anderem auch in der Computerspielschule.

Greifswald - Jugendzentrum Klex

Graffiti Wände für das Jugendzentrum (Foto: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Greifswald)


Wie erhält man eine Förderung aus dem OTV-Budget?

Vereine, Einrichtungen, Institutionen oder auch Einzelpersonen können Anträge an die jeweilige Ortsteilvertretung stellen. Die Maßnahme sollte beschrieben sein und auch ein Finanzierungsplan beigelegt werden. Günstig ist auch, an einer Sitzung der OTV teilzunehmen, um gegebenenfalls Fragen beantworten zu können. Die Ortsteilvertretung entscheidet darüber, ob und in welcher Höhe ein Projekt gefördert wird. Die höchstmögliche Summe liegt bei 3.000 Euro. Den Zuwendungsbescheid erstellen die zuständigen Fachämter.
Einzelheiten sind in einer Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen geregelt: https://www.greifswald.de/de/verwaltung-politik/buergerschaft/gremien/ortsteilvertretungen/

Greifswald - 20.08.2018
Quelle: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Greifswald