Archiv 2018


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SPD / CDU / FDP / Grüne / Linke / AfD

Entscheidungslösung bei Organspende - „Wer sich zur Organspende entschließt, will kranken Menschen helfen. Die Bereitschaft dazu ist daher ein ganz persönliches Beispiel praktizierender Nächstenliebe. Dafür sollten wir alle dankbar sein. Derzeit warten aber mehr als 10.000 Menschen in Deutschland auf Spenderorgane. Jeder Fünfte von ihnen stirbt während der Wartezeit. Das ist ...

Brexit: Kein Grund zur Panik - „Der ungeregelte Brexit ist durch diese Entscheidung ein Stück näher gerückt. Das Abstimmungsverhalten der kritischen Abgeordneten verdient dennoch Respekt, denn sie nehmen das in Kauf – für den Preis der Souveränität und Selbstbestimmung ihres Landes. Keinesfalls wird die ...

Lila Bäcker - „Der Fall Lila Bäcker zeigt leider erneut, dass die Förderung von maroden Großkonzernen nichts bringt. Die Fördermittel waren lediglich lebenserhaltende Maßnahmen ohne Aussicht auf Besserung. Die Landesregierung hätte schon frühzeitig ihre Lehren daraus ziehen können. Nun aber trifft die Angestellten die Insolvenz besonders hart und lässt sie in noch größerer Unsicherheit zurück. Das Augenmerk bei der Förderung des Bäckereihandwerks ...

Bonizahlungen: Frau Hesse muss aufklären - Laut eines Berichtes der Ostsee-Zeitung fordert das Land satte Gewinne von der Unimedizin Rostock. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Die öffentliche Entrüstung trifft Frau Hesse zurecht. Sie hätte sich durch klare Worte ..

Förderbescheid für Kita-Neubau - Bauminister Christian Pegel übergibt morgen (Donnerstag, 17.1.2019) an Jeanette von Busse, Vize-Oberbürgermeisterin der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Landkreis Vorpommern-Greifswald), einen Zustimmungsbescheid über den Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte „Samuil Marschak“ in Höhe von rund 2,3 ...

Schreckliche Tragödie um Leonie - „Dieses entsetzliche Verbrechen macht sprachlos und unsere Gebete sind bei der kleinen Leonie. Umso bedrückender ist die Tatsache, dass es dem mutmaßlichen Täter und Stiefvater gelungen ist, ausgerechnet aus dem Polizeigewahrsam zu entkommen. Hier ist ein schneller Fahndungserfolg Pflicht. Ebenso muss lückenlos aufgeklärt werden, wie es ...

"Erklärung der Vielen" beschneidet Freiheit - „Auch durch Mecklenburg-Vorpommern tingeln aktuell Vertreter der Erklärung und versuchen Kulturschaffende und Theater zur Unterzeichnung des Pamphletes zu bewegen. Wie zu den dunkelsten Zeiten der DDR wird hier mittels moralischen Druckes ...

Zusammenarbeit bei Finanzierung - Sozialministerin Stefanie Drese wirbt dafür, dass alle Institutionen, die die Opferambulanzen nutzen, sich auch an den Kosten beteiligen. „Die Opferambulanzen an den Rechtsmedizinischen Instituten der Universitätsmedizin Greifswald und Rostock sind wichtiger Bestandteil des Opferschutzes in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte Drese am Rande des ...

Zerrissenheit in Großbritannien - Zur deutlichen Ablehnung des von der britischen Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrags durch das britische Unterhaus erklärt der Innen- und Europaminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier: „Die Zerrissenheit in Großbritannien ist eine Belastung für ganz Europa. Zwei Jahre Verhandlungen ...

Förderung für Ausbau der Straße Kloster - Die Inselstadt Malchow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Infrastrukturministerium für den Ausbau der Straße Kloster 167.600 Euro Fördermittel. Die Zuwendungen wurden nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern (KommStrabauRL M-V) ...

Wirtschaftsminister wirbt in der Schweiz - Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe ist am Mittwoch für zwei Tage in die Schweiz gereist. Gemeinsam mit der Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Invest in MV wirbt Minister Glawe in Bern um Investoren. „Die Schweiz zählt zu den wettbewerbsstarken Volkswirtschaften Europas. Wachstumsmotor sind wertschöpfungs- und technologieintensive Exportfirmen. In Bern haben wir die ...

Königsstuhl: Neues Zugangskonzept vorgestellt - Über dem Königsstuhlmassiv soll eine freischwebende Aussichtsplattform gebaut werden. Sie soll als Alternative zum vorhandenen Strandabstieg entstehen, der im Mai 2016 nach einer Hangrutschung durch eine herabstürzende Buche massiv beschädigt und daraufhin gesperrt worden war. So sieht es das zukünftige Zugangskonzept vor ...

Bundesverfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall - Der Verfassungsverbund hat Material zusammengetragen, um eine mögliche Beobachtung der AfD wegen rechtsextremistischer Bestrebungen zu prüfen. Innenminister Lorenz Caffier: „Für die Beobachtung einer Partei durch den Verfassungsschutz gibt es klare Rechtsgrundlagen und der Maßstab ist hoch. Offensichtlich gibt es nach Auswertung der Materialsammlung ausreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht ...

Landpartie für Lehrer - „Die Landesregierung muss schon mehr bieten, um mehr Lehrkräften die ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns schmackhaft zu machen. Was nützen die Werbeversuche, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen? Schlecht ausgebaute Straßen oder Internet in den Kinderschuhen sind alles andere als attraktiv, die Zwangsinklusion erschwert zudem den Lehralltag ...

Landesbaupreis 2019 - Der Preis wird in den Kategorien „Bausumme bis eine Million Euro“ und „Bausumme ab einer Million Euro“ verliehen und ist je Kategorie mit 2.000 Euro sowie Belobigungen mit bis zu 2.000 Euro insgesamt dotiert. „Mit dem Landesbaupreis werden gelungene Zeugnisse herausragender Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet. Der Wettbewerb bietet die Möglichkeit ..

Holm zur aktuellen Verfassungsschutz-Debatte - „Die Entscheidung ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar und ganz offensichtlich auf politische Einflussnahme zurückzuführen. Kurz vor mehreren wichtigen Wahlen erklärt man die AfD angesichts guter Umfragewerte zum Prüffall: Der Missbrauch des ...

Reformbedarf bei Hartz-IV-Regelungen - Für eine Hartz-IV-Reform, aber gegen eine Abschaffung von Mitwirkungspflichten spricht sich Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese aus. Drese, die in diesem Jahr Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder ist, plädiert angesichts der heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit von ...

Land erfahren. Schule erleben. - Das Bildungsministerium und das landesweite Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) wollen Studierenden zeigen, wie das Lehrerleben auf dem Land wirklich ist. Das Ministerium und das ZLB laden angehende Lehrerinnen und Lehrer im Frühsommer zur ersten Landpartie ein. Vom 3. bis 5. Juni 2019 tourt ein Bus durch Mecklenburg-Vorpommern und ...

Brücke über die Stadtautobahn nach Evershagen - Im Februar wird der erste Abschnitt des Umbaus des Verkehrsknotens Evershagen im Zuge der Bundesstraße B 103 (Stadtautobahn) abgeschlossen. Die neue Anbindung von der B 103 in Richtung Jägerbek und Schmarler Damm sowie die neugebaute Brücke über die Stadtautobahn von Schmarl nach Evershagen werden für den Verkehr frei...

Arbeiten und Leben im ländlichen Raum - Wie können Leben und Arbeiten im ländlichen Raum attraktiver gestaltet werden? Die Regionalbeiräte Vorpommern und Mecklenburgische Seenplatte rufen zu diesem Thema zu einem Ideenwettbewerb auf. Gesucht werden Projektideen, in denen beispielsweise ...

233.000 EUR Fördermittel für neue Drehleiter - Für die Freiwillige Feuerwehr Parchim rückt die neue Drehleiter in greifbare Nähe, denn auch das Land beteiligt sich neben dem Landkreis Ludwigslust-Parchim an den Beschaffungskosten. Innenminister Lorenz Caffier war heute vor Ort und betonte die Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit im Land: „Die Kameradinnen und ...

Umrüstung der Beleuchtung - Die Gemeinde Lützow-Lübstorf (Landkreis Nordwestmecklenburg) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 24.512,63 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die energetische Sanierung der Innenbeleuchtung im Verwaltungsgebäude des Amtes auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klima...

Schwesig wirbt für Zusammenarbeit in Europa - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in diesem Jahr das Thema „Europa“ in den Mittelpunkt ihrer Neujahrsrede gestellt. Auf ihrem Neujahrsempfang in Neubrandenburg rief sie dazu auf, die Zusammenarbeit in Europa weiter zu verstärken. „Europa ist die größte ...

Tag der Erneuerbaren Energien 2019 - Zum fünften Mal in Folge wird der bundesweite Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Aktionswochenende begleitet. Mit vielfältigen Angeboten wird das Thema erneuerbare Energien für Bürgerinnen und Bürger vom 26. bis 28. April erlebbar gemacht. Unternehmen und Initiativen aus dem Bereich der erneuerbaren ...

Dr. Hagen Brauer statt EU-Apparatschiks! - „Ich gratuliere Hagen Brauer zu seiner Wahl auf den aussichtsreichen Listenplatz 15 für die EU-Wahl. Brauer wäre damit laut aktuellen Umfragen sicher im EU-Parlament vertreten. Das ist ein großer Erfolg für den AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Mit Hagen Brauer ...

Jugendliche entdecken ihre Stärken - In der „Halle am Alten Hafen“ startet heute das Projekt „Learn about skills - der Berufswahlparcours“. Das außerschulische Modul zur Stärkenentdeckung, Berufsorientierung und Lebensplanung für Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern findet bis zum 18. Januar 2019 mit rund 700 Schülerinnen und Schülern aus Wismar und ...

Innenstadtmanager für die Stadt Wolgast - Die Stadt Wolgast (Landkreis Vorpommern-Greifswald) will durch einen Innenstadtmanager den Handel, das Handwerk und die Dienstleistungen im historischen Stadtkern stärken. „In Wolgast soll durch den Innenstadtmanager gemeinsam mit den lokalen Akteuren die wirtschaftlich nachhaltige Stadtentwicklung vorangetrieben und weiter belebt werden. Der Manager ist eine wichtige Schnittstelle beispielsweise für die ...

Verdienstorden des Landes verliehen - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird auf ihrem Neujahrsempfang am 14. Januar 2019 in Neubrandenburg Helga Bomplitz aus Dalberg, Christoph Müller aus Sassnitz und Gudrun Riedel aus Strasburg mit dem Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern auszeichnen. „Mit dieser hohen Auszeichnung ehren wir Menschen, die etwas ganz Besonderes, etwas Herausragendes geleistet haben für unser Land und für unser Miteinander hier in Mecklenburg-Vorpommern. So wie es die drei Ordensträger ..